Scheibner: "Nicht wirklich klug"

15. Juli 2004, 17:25
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Eine deutliche Abfuhr handelte sich Grasser von der Klubchefs der Koalitionsparteien ein

Wien - Eine deutliche Abfuhr der Klubchefs der Koalitionsparteien hat sich Finanzminister Karl-Heinz Grasser mit seinem Vorschlag eingehandelt, die Arbeitszeit weitgehend zu liberalisieren und zwei Feiertage abzuschaffen.

VP-Klubobmann Wilhelm Molterer meinte bei einer Pressekonferenz Donnerstag Vormittag, das sei nicht Linie der Volkspartei. Weder ist er dafür, Feiertage abzuschaffen noch wünscht er eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes. FP-Klubchef Herbert Scheibner vertrat in der Pressekonferenz die gleiche Ansicht.

Der freiheitliche Fraktionschef betonte, er schließe sich voll der Linie von Sozialminister Herbert Haupt (F) an, dass eine Umsetzung der Grasser-Vorschläge für die FPÖ nicht in Frage komme. Es gebe zwar Meinungsfreiheit auch in der Regierung, nur sei gerade diese Meinungsäußerung für ihn ein Beispiel, dass die Präsentation der Regierungsarbeit "verbesserungswürdig" sei.

Wenn man gerade über das Großprojekt der Harmonisierung spreche und dann mit solch einer Initiative in die Öffentlichkeit gehe, sei das "nicht wirklich gut".

Änderungen kann sich die ÖVP nur bezüglich der Flexibilisierung der Arbeitszeit (längere tägliche Rahmenarbeitszeit, späteres Einsetzen von Überstunden, Anm.) vorstellen. Mit diesem Thema sollten sich die Sozialpartner beschäftigen. Denn dort gehöre die Diskussion hin, so Molterer. (APA)

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