London - Inmitten der scharfen innenpolitischen
Diskussion um die Irak-Politik von Premierminister Blair finden am
Donnerstag in zwei britischen Wahlkreisen Nachwahlen zum Parlament
statt. Die Abstimmungen in den beiden Labour-Hochburgen Birmingham
und Leicester gelten als Stimmungstest für Blair, dessen Popularität
in Folge der Kriegsentscheidung auf einem Tiefpunkt ist.
Die Nachwahlen wurden nötig, weil ein Abgeordneter starb und ein
zweiter sein Mandat niederlegte. In beiden Wahlkreisen siegte Blairs
Labour-Partei 2001 mit großem Vorsprung.
Auch ein am Mittwoch in London vorgestellter Untersuchungsbericht
könnte die Wahlen beeinflussen. Blair wird darin vom Vorwurf der
absichtlichen Fehlinformation entlastet. Zugleich wurden aber
Geheimdienstpannen kritisiert, die unter anderem auf unglaubwürdige
Quellen zurückzuführen seien.
Indes hat der frühere Chef der UN-Waffeninspektoren im Irak, Blix,
der britischen Regierung in der Frage irakischer
Massenvernichtungswaffen Täuschung vorgeworfen. In dem entscheidenden
Bericht über das irakische Waffenprogramm von September 2002 hätten
die Verantwortlichen in London "Ausrufezeichen gesetzt, wo zunächst
Fragezeichen gewesen waren", sagte Blix am Mittwoch dem britischen
Rundfunksender BBC. Dies sei ein Täuschungsmanöver gewesen, dass die
"Öffentlichkeit zu falschen Schlussfolgerungen" geführt habe. (APA)