Nachwahlen als Stimmungstest für Blair

16. Juli 2004, 09:20
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In beiden Wahlkreisen siegte Labour-Partei 2001 mit großem Vorsprung

London - Inmitten der scharfen innenpolitischen Diskussion um die Irak-Politik von Premierminister Blair finden am Donnerstag in zwei britischen Wahlkreisen Nachwahlen zum Parlament statt. Die Abstimmungen in den beiden Labour-Hochburgen Birmingham und Leicester gelten als Stimmungstest für Blair, dessen Popularität in Folge der Kriegsentscheidung auf einem Tiefpunkt ist.

Die Nachwahlen wurden nötig, weil ein Abgeordneter starb und ein zweiter sein Mandat niederlegte. In beiden Wahlkreisen siegte Blairs Labour-Partei 2001 mit großem Vorsprung.

Auch ein am Mittwoch in London vorgestellter Untersuchungsbericht könnte die Wahlen beeinflussen. Blair wird darin vom Vorwurf der absichtlichen Fehlinformation entlastet. Zugleich wurden aber Geheimdienstpannen kritisiert, die unter anderem auf unglaubwürdige Quellen zurückzuführen seien.

Indes hat der frühere Chef der UN-Waffeninspektoren im Irak, Blix, der britischen Regierung in der Frage irakischer Massenvernichtungswaffen Täuschung vorgeworfen. In dem entscheidenden Bericht über das irakische Waffenprogramm von September 2002 hätten die Verantwortlichen in London "Ausrufezeichen gesetzt, wo zunächst Fragezeichen gewesen waren", sagte Blix am Mittwoch dem britischen Rundfunksender BBC. Dies sei ein Täuschungsmanöver gewesen, dass die "Öffentlichkeit zu falschen Schlussfolgerungen" geführt habe. (APA)

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