Schwerarbeiter: Schwenk von Haubner in Richtung Haider

16. Juli 2004, 13:28
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FPÖ-Chefin nachdem ihr Bruder Jörg Haider Abschläge abgelehnt hat: Für Verbesserung noch alles offen - Details sind noch auszuverhandeln

Wien - FPÖ-Chefin Sozialstaatssekretärin Ursula Haubner sieht keine parteiinternen Probleme über Abschläge bei der Schwerarbeiterregelung im Rahmen der Pensionsharmonisierung. Im Radio-Mittagsjournal des ORF sagte Haubner, "für Verbesserungen ist alles offen". Die zunächst ausverhandelten drei Prozent Abschläge seien eine Verhandlungsbasis. Die Details müssten noch erarbeitet werden.

Angesprochen darauf, ob es am Ende gar keine Abschläge geben werde oder man sich einen niedrigeren Prozentsatz vorstellen könne, sagte Haubner: "Es ist von bis alles möglich". Sie erinnerte daran, dass zu Beginn der Gespräche am Runden Tisch noch 4,2 Prozent Abschläge da waren. Dann habe man sich auf drei Prozent geeinigt, aber auch die könnte verbessert werden.

Haubner hatte vor zwei Tagen erklärt, sie habe kein Problem mit den dreiprozentigen Abschlägen. Postwendend kam eine Absage ihres Bruders, des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, der sich gegen jeglichen Abschlag für Schwerarbeiter aussprach. FPÖ-Arbeitnehmervertreter meinte, drei Prozent seien zu viel, Generalsekretär Uwe Scheuch nannte als optimale Lösung die Null-Variante, also keine Abschläge.

Auch Walch sieht keinen Widerspruch

Auch der oberösterreichische FPÖ-Abgeordnete und -Arbeitnehmervertreter Max Walch sieht beim Thema Pensionen auch bei unterschiedlichen Meinungsäußerungen zur Schwerarbeiterregelung keinen Widerspruch innerhalb der FPÖ. "Diskussion ist erlaubt", stellte er dazu in einer Pressekonferenz am Donnerstag in Linz fest, in der er zusammen mit den beiden anderen oberösterreichischen FPÖ-Abgeordneten Alke Achleitner und Max Hofmann eine Bilanz über das abgelaufene Parlamentsjahr zog.

Es sei kein Haider mit Haubner und kein Walch mit Haupt auf "Kriegsfuß" betonte Walch. Alle seien ein Team und würden gemeinsam eine gute Lösung finden. "Es bröselt nicht in der FPÖ", stellte er fest. Auf Druck der FPÖ habe die Regierung ein Gerüst geschaffen. Das sei aber noch keine beschlossene Sache. Jetzt müsse noch diskutiert werden, was verbessert werden könne. Arbeitnehmervertreter und Parlamentarier müssten darüber verhandeln. Ziel müsse sein, dass für gleiche Pensionsbeiträge die gleiche Leistung zu erwarten sei.

Walch warf der Arbeiterkammer, der Gewerkschaft und der SPÖ vor, sie wollten nicht, dass alle gleich gestellt werden. Das "Kneifen" von ÖGB und Arbeiterkammer sei nur ein Vorwand. Ihre Argumente, wonach die Pensionsreform unverändert bleibe, seien nicht stichhaltig. Entschärfungen beziehungsweise Verbesserungen seien umgesetzt worden. Etwa, dass die Deckelung des Verlustes bei der ASVG-Regelung um die Hälfte von zehn vorübergehend auf fünf Prozent gesenkt werde. (APA)

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    Die Schwerarbeiter-Regelung lässt in der FPÖ Funken sprühen

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