Italien: Hektische Suche nach Wirtschaftsminister

14. Juli 2004, 17:17
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Nach Differenzen signalisiert Regierungskoalition Entspannung

Rom - Die drohende Regierungskrise in Italien ist nach den Worten von Ministerpräsident Silvio Berlusconi abgewendet worden. "Meine Koalition will bis 2006 weitermachen", sagte er am Mittwoch in einer Rede im Senat in Rom. Auch Vertreter seiner Koalitionspartner signalisierten eine Entspannung der Lage, die sich nach dem Rücktritt von Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti zu Monatsbeginn zugespitzt hatte. Tremonti musste wegen des wachsenden italienischen Haushaltsdefizits den Hut nehmen.

"Die Differenzen sind nicht unüberwindbar", erklärte etwa ein Vertreter der christdemokratischen UDC, die zuletzt Berlusconi mit dem Verlassen der Regierungskoalition gedroht hatte. Stein des Anstoßes ist die Nachfolge Tremontis. Berlusconi hatte zunächst das Ressort selbst übernommen und zu erkennen gegeben, dass er diese Funktion über einen längeren Zeitraum ausüben wolle.

Suche nach Wirtschaftsminister

Nach EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti und Vizepremier Gianfranco Fini lehnte am Mittwoch auch Verteidigungsminister Antonio Martino das Angebot des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi ab, die Führung des Wirtschaftsministeriums zu übernehmen.

"Ich danke Berlusconi, doch ich möchte lieber weiterhin das Verteidigungsministerium leiten. Um hier zu bleiben, habe ich sogar auf den Posten des NATO-Generalsekretärs verzichtet", betonte Martino, Spitzenpolitiker der Berlusconi-Partei Forza Italia und angesehener Wirtschaftsexperte. Sogar Notenbank-Chef Antonio Fazio, der von der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale (AN, zweitstärkste Regierungspartei) als Nachfolger Tremontis vorgeschlagen worden war, ist laut italienischen Medien an dem prestigereichen Posten nicht interessiert.

Auch der Spitzenpolitiker der christdemokratischen UDC, Bruno Tabacci, bekundete, er sei am Posten des Wirtschaftsministeriums nicht interessiert. Als weitere Kandidaten bleiben laut italienischen Meiden noch Unterrichtsministerin Letizia Moratti und der Generaldirektor des Wirtschaftsministeriums, Domenico Siniscalco, im Gespräch. (APA/dpa)

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