Untersuchungsbericht entlastet Blair

14. Juli 2004, 18:29
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"Kein Hinweis auf gezielte Manipulation" - Schwere Fehler des Geheimdienstes aufgezeigt - Der Butler-Report zum Download

London - Ein Bericht über die Arbeit des britischen Geheimdienstes vor dem Irak-Krieg hat schwere Fehler aufgezeigt, der Regierung jedoch keine direkte Schuld bei der Verwendung des Materials der Dienste zugewiesen. Der am Mittwoch veröffentliche und mit Spannung erwartete Bericht von Lord Butler befand, dass der Irak im Gegensatz zu den Aussagen der Regierung keine wesentlichen oder sogar gar keine Bestände von Massenvernichtungswaffen in Bereitschaft hielt.

Auch habe Iraks Präsident Saddam Hussein offenbar keine Pläne entwickelt, chemische und biologische Waffen einzusetzen. Premierminister Tony Blair hatte bereits am Dienstag eine Kopie des Berichts vorgelegen. Er sollte nach der Veröffentlichung eine Erklärung dazu im Parlament abgeben.

Keine gezielte Manipulation

Der Untersuchungsbericht zur Arbeit des britischen Geheimdienstes vor dem Irak-Krieg hat Premier Blair teilweise entlastet. Zwar hätten einige Informationen über das irakische Waffenarsenal auf fehlerhaften oder unzuverlässigen Quellen basiert. Allerdings gebe es keinen Beweis für eine absichtliche Manipulation der Angaben oder grobe Fahrlässigkeit, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Kommission unter Vorsitz von Lord Butler.

Kritik übte Lord Butler insbesondere an einem im September 2002 vorgelegten Regierungsdossier über das irakische Waffenarsenal. Wichtige Vorbehalte hinsichtlich der verfügbaren Geheimdienstinformationen seien außer Acht gelassen worden. Auch widersprach der Bericht dem vor dem Irak-Krieg vertretenen Standpunkt der britischen Regierung, Staatschef Saddam Hussein verfüge über chemische und biologische Massenvernichtungswaffen. Die Aussage, der Irak sei binnen 45 Minuten zum Einsatz solcher Waffen in der Lage, hätte nicht vorbehaltlos in das fragliche Dossier übernommen werden dürfen.

Blair räumt Fehleinschätzung ein

Blair hat eine Fehleinschätzung in der Frage der angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen eingeräumt. Im Unterhaus in London sagte Blair am Mittwoch, es sei jetzt "weniger sicher", dass Saddam Hussein zum Zeitpunkt der Invasion einsetzbare chemische oder biologische Waffen gehabt habe. Das bedeute aber nicht, dass der Ex-Diktator seine "strategische Absicht" der Entwicklung und eines Einsatzes solcher Waffen aufgegeben hatte. (APA)

  • Der Butler-Report in englischer Originalfassung

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    Tony Blair wurde durch den britischen Irak-Untersuchungs- Bericht entlastet

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