Internationales Rotes Kreuz vermutet Gefangene der USA an geheimen Orten

19. Juli 2004, 08:36
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Antworten der Regierung nicht zufrieden stellend - Auch US-General Taguba berichtete von "Geistergefangenen", die vor IKRK-Delegierten versteckt wurden

Genf - Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) befürchtet, dass die USA Terrorverdächtige an geheimen Orten auf der Welt festhalten. "Wir haben Zugang zu Personen, die von den USA in Guantanamo, Afghanistan und Irak festgehalten werden, aber soweit wir wissen, gibt es auch Personen außerhalb dieser Orte, über die wir nicht unterrichtet wurden", erklärte am Dienstag IKRK-Sprecherin Antonella Notari in Genf.

Die Genfer Konventionen verpflichten die USA dazu, dem IKRK Zugang zu Kriegsgefangenen und anderen Häftlingen zu gewähren, ihren Zustand zu prüfen und Nachrichten an Familienangehörige weiterzuleiten. Die USA haben dem IKRK auch Zugang zu Tausenden von Häftlingen gewährt, darunter dem früheren irakischen Staatschef Saddam Hussein. Notari sagte aber der Nachrichtenagentur AP, bei einigen Häftlingen, deren Festnahme auf der Web-Site des FBI oder in den Medien gemeldet worden sei, sei der Verbleib noch unklar. Sie verwies auf Medienberichte, wonach einige Terrorverdächtige auf den US-Stützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean gebracht worden seien. Eine Benachrichtigung der USA dazu gebe es aber nicht.

IKRK: USA kamen Aufforderung bisher nicht nach

Die USA seien der Aufforderung, alle Gefangenen dem IKRK zu melden, bisher nicht nachgekommen, erklärte Notari. IKRK-Präsident Jacob Kellenberger hatte dies im Jänner bei einem Besuch in Washington vorgetragen. Er war dort mit US-Außenminister Colin Powell und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammengetroffen. "Bis jetzt haben wir keine zufrieden stellende Antwort erhalten", sagte Notari.

Auch der mit der Aufklärung des Folterskandals im US-Gefängnis Abu Ghraib im Irak beauftragte US-Generalmajor Antonio Tabuga hatte berichtet, dass die Militärpolizei dort Personen festgehalten habe, die ihr von anderen Regierungsbehörden übergeben worden seien. Diese seien nicht registriert gewesen, ihre Identität und die Gründe ihrer Festnahme seien unbekannt gewesen. In mindestens einem Fall seien diese "Geistergefangenen" im Gefängnis herumgereicht worden, um sie vor einer IKRK-Delegation zu verstecken. Tabuga hatte dies als Verstoß gegen die Heeresvorschriften und das Völkerrecht gewertet. (APA/AP)

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