Arbeiterpartei gibt grünes Licht für große Koalition

14. Juli 2004, 18:50
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Sharon bietet jedoch auch ultraorthodoxer Partei "Vereinigtes Thora-Judentum" Regierungsbeteiligung an

Jerusalem - Die israelische Arbeiterpartei hat der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem Likud-Block von Ministerpräsident Ariel Sharon zugestimmt. Nachdem ihm die Parteiführung am Vorabend eine entsprechende Ermächtigung erteilt hat, erklärte der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Shimon Peres, am Mittwoch in Jerusalem: "Es geht uns ausschließlich darum, dass der Gaza-Rückzug nicht an uns scheitert". Sharon hat am Mittwoch auch der ultraorthodoxen Partei Vereinigtes Thora-Judentum eine Regierungsbeteiligung angeboten, die allerdings das Ausscheiden der säkularen Shinui-Partei aus der Koalition zur Folge hätte. Die Verhandlungen sollen am Sonntag beginnen. Medien berichteten, Sharon wolle auch die orientalisch-religiöse Shas-Partei in die Regierung holen.

Sharon verfügt über keine parlamentarische Mehrheit mehr und braucht ein Regierungsbündnis auf breiter Basis, um seinen Gaza-Plan umsetzen zu können. Im Likud-Block formieren sich mittlerweile die Gegner der Räumung der Gaza-Siedlungen und einer Koalition mit der Arbeiterpartei. Laut Medienberichten hat Peres als eine der Bedingungen für einen Regierungseintritt einen konkreten Zeitplan zur Räumung des Gaza-Streifens gefordert. Außerdem verlangt er eine Abstimmung des Abzugsplans mit den Palästinensern sowie die Wiederaufnahme der Nahost-Friedensverhandlungen.

54 Prozent für Große Koalition

Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Ergebnis einer Umfrage würde eine Koalition von Likud und Arbeiterpartei ohne die religiösen Parteien bei 54 Prozent der Israelis auf Zustimmung stoßen. In der Vergangenheit hatten die Ultraorthodoxen Regierungsposten hauptsächlich dazu genutzt, finanzielle Unterstützung für ihre Klientel zu sichern. (APA/AP/dpa/Reuters)

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