Annan zweifelt an Durchführbarkeit der Irak-Wahlen

13. Juli 2004, 16:48
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UNO-Generalsekretär: Große Sicherheitsprobleme

Bangkok - In Anbetracht der schwierigen Sicherheitslage im Irak geht UNO-Generalsekretär Kofi Annan davon aus, dass die für Jänner nächsten Jahres geplanten Wahlen verschoben werden müssen. In einem Gespräch mit dem thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra am Dienstag habe Annan gesagt, die Sicherheitsprobleme könnten die Wahl "beinträchtigen oder ihre Abhaltung sogar verspäten", sagte ein Regierungssprecher in Bangkok.

Der UNO-Generalsekretär habe den Premier um Verlängerung der thailändischen Mission im Irak gebeten. Bangkok müsse dies jedoch noch prüfen, sagte der Sprecher. Derzeit sind rund 450 thailändische Soldaten im Irak stationiert. Der Einsatz endet eigentlich Ende September.

Beim formalen Machttransfer an die irakische Übergangsregierung war festgelegt worden, dass noch vor dem 31. Jänner 2005 eine aus 275 Mitgliedern bestehende Nationalversammlung nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden soll. Diese soll bis August eine Verfassung verabschieden, über die im Oktober eine Volksabstimmung durchzuführen wäre. Sollte das Referendum negativ ausfallen, müsste bis 15. Dezember eine neue konstituierende Nationalversammlung gewählt werden. Andernfalls würde das erste Parlament der neuen Republik gewählt. (APA)

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