Stiftungsrat bleibt

19. Juli 2004, 17:10
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VP beharrt auf ihrem Mann im ORF

Wilfried Haslauer hat es Landeshauptfrau Gabi Burgstaller schriftlich gegeben: Der Stiftungsrat des Landes Salzburg, Matthias Limbeck, wird nicht ausgewechselt. Das kündigte die SPÖ nach dem Regierungswechsel an. Ohne Haslauers ÖVP geht das nicht.

Der Brief des Landeshauptmannstellvertreters an Burgstaller datiert mit 28. Juni. Haslauer weist darauf hin, dass die damals schwarz-rote Landesregierung Limbeck einvernehmlich bis Ende 2005 in den Aufsichtsrat des ORF entsandt hat.

Die ÖVP würde einer Ablöse vor Ende der Funktionsperiode nicht zustimmen, schreibt Haslauer weiter. Das müsste sie aber, bestätigt der Chef des Verfassungsdienstes im Amt der Salzburger Landesregierung, Ferdinand Faber, auf Anfrage. Seit 1999 gilt: Der Landeshauptmann muss sich in dieser Frage mit dem Stellvertreter ins Einvernehmen setzen. Gelingt das nicht, entscheidet die Landesregierung darüber - und zwar einstimmig.

Limbeck, im Hauptberuf Manager der Reed Messe, zählt zu den 17 der ÖVP zugerechneten Stiftungsräten. Die SPÖ hat neun, die FPÖ 6, die Grünen einen. Zwei gelten als unabhängig. (fid/DER STANDARD, Printausgabe, 13.7.2004)

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