China probt Angriff auf Taiwan

15. Juli 2004, 19:11
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Verschärfte Warnung vor Unabhängigkeit - Umfangreiche Manöver sorgen für Spannungen in der Taiwan-Straße

Chinas Armee sorgt mit umfangreichen Manövern für Spannungen in der Taiwan- Straße. Rund 20.000 Mann seiner Land-, See- und Luftkräfte wollen diese Woche an der Südküste Fujians vor der Insel Dongshan einen Angriff auf Taiwan proben. Peking lässt zum ersten Mal über die für "Mitte Juli" von Chinas Außenministerium angekündigten Manöver vorab berichten und erlaubt, Details über die beteiligten Armeeeinheiten zu veröffentlichen. Es nennt die Kriegsspiele zur Blockade oder Invasion Taiwans unverhüllt "offensive" Übungen.

Das Parteiorgan Volkszeitung zitierte in seinem Onlinedienst nicht näher genannte "Militärexperten". Diese bestätigten die Absicht, "militärischen Druck" auf Taiwan auszuüben. Die Manöver würden Angriffe gegen Ziele auf Taiwan "aktiv, initiativ und offensiv" einüben und nicht wie früher nur "präventiv" auf eine "Unabhängigkeit Taiwans" reagieren.

In der am Montag in Peking erschienenen jüngsten Ausgabe des politischen Magazins Liaowang nennen Armeeforscher drei Ziele der Dongshan- Manöver: Mit ihnen würde die "Kampfkraft der vereinten Truppen unter modernen Bedingungen getestet". Zugleich würde Taiwans Unabhängigkeitskräften demonstriert, dass Chinas Volksbefreiungsarmee, wenn es notwendig werde, "willens und in der Lage ist, militärisch das Taiwan- Problem zu lösen". Drittens solle der Welt gezeigt werden, dass für Peking diese Lösung eine "innere Angelegenheit Chinas ist, in der sie keine Einmischung von außen erlaubt".

Chinas Medien melden oder kommentieren seit Tagen die Vorbereitungen. Sie stellen Chinas Kriegsspiele in den Zusammenhang mit einer Reihe seit Anfang Juni laufender und bis Ende Juni noch geplanter zehn großer Militärmanövern in allen Weltmeeren. An sechs von ihnen sind die USA beteiligt. Die Zeitschrift Liaowang stellt besonders die Militärübung Taiwans (Hanguang 20) heraus, an der Truppen der USA und Japan beteiligt waren.

Taiwans Armee simulierte vom 19. bis 25. Juni die Abwehr eines für Frühsommer 2006 angenommenen chinesischen Raketenangriffs auf seine Hauptstadt Taipeh. Peking sah sich von der Wehrübung in seinen Warnungen vor einer Unabhängigkeit Taiwans bestätigt. Es verweist auf die Regierungserklärung von Taiwans wiedergewähltem Präsidenten Chen Shui-bian. Chen hatte darin ankündigt, ab 2006 eine Verfassungsreform für Taiwan vorzubereiten. Peking hat jedoch eine solche Reform immer wieder als Überschreiten der "roten Linie zur Unabhängigkeit" bezeichnet.

Chinas Manöver sollen ebenfalls wie die Taiwans eine Woche dauern. Die Insel Dongshan wird von einer Million Menschen bewohnt und liegt rund 240 Kilometer von Taiwan entfernt. Anders als bei den früheren seit 1996 jährlich vor Dongshan durchgeführten Kriegsübungen würden diesmal moderne Waffensysteme von Tankflugzeugen bis U-Booten und Chinas moderne Kampfflugzeuge der Typen SU 27 un SU 30 erprobt. Vor allem wolle die Armee trainieren, wie sie die militärische Überlegenheit in der Luft und zur See in der Taiwan-Meerenge erringen könne, sagte der Pekinger Forscher Zhu Xianlong im Staatsrundfunk CRI. Teile der Truppen seien für "echte Aktionen" ausgerüstet, falls es zu Provokationen von "Unabhängigkeitskräften" kommt.

Signal an die USA

Diplomatische Beobachter in Peking sprechen von einer neuen Strategie, Taiwan einzuschüchtern. Anders als früher gehe Chinas Regierung bewusst an die Öffentlichkeit. In der Taiwan-Straße wachse die Gefahr einer militärischen Konfrontation. Seit der Wiederwahl Chen Shui-bian hat das Misstrauen zwischen Peking und Taipeh zugenommen. Chinas Führer haben die Welt mehrfach gewarnt, ihre Kriegsdrohungen für den Fall einer Unabhängigkeit Taiwans auf die leichte Schulter zu nehmen. Militärchef Jiang Zemin und Parteivorsitzenden Hu Jintao wiederholten ihre Drohungen bei ihren Treffen mit US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice Ende der Vorwoche in Peking.

Sie beschwerten sich über US-Waffenverkäufe an Taiwan und warnten Washington. Es dürfe keine "falschen Signale" geben und damit Taiwan auf seinem Weg in die Unabhängigkeit bestärken. (DER STANDARD, Printausgabe, 13.7.2004)

Von Johnny Erling aus Peking
  • Zehn Tonnen Manneskraft gegen 494 Raketen: Der taiwanesische Bildhauer Huang Shun-nan hat einen riesigen Penis aufgestellt, um der Raketen-Stationierung durch China in Richtung Taiwan im Dezember 2003 etwas entgegen zu setzen.
    foto: epa/chang

    Zehn Tonnen Manneskraft gegen 494 Raketen: Der taiwanesische Bildhauer Huang Shun-nan hat einen riesigen Penis aufgestellt, um der Raketen-Stationierung durch China in Richtung Taiwan im Dezember 2003 etwas entgegen zu setzen.

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