Japan: Koizumi bekräftigt Reformkurs

13. Juli 2004, 15:06
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Japans Koalition behauptet Mehrheit im Oberhaus - Opposition legt zu

Tokio - Trotz des Dämpfers für seine Liberaldemokratische Partei (LDP) bei den Oberhaus-Teilwahlen will der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi die von seiner Regierung in Gang gesetzten Wirtschaftsreformen weiter vorantreiben. Auch der im eigenen Land heftig umstrittene Einsatz Japans im Irak werde fortgesetzt, sagte Koizumi am Montag in Tokio. Schon kurz nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse hatte der Premier einen Rücktritt ausgeschlossen.

Trotz Einbußen der LDP behauptete die Regierungskoalition ihre Mehrheit in der zweiten Kammer. Die oppositionellen Demokraten konnten aber deutlich hinzugewinnen. Die Abstimmung am Sonntag, bei der 121 der 242 Oberhaussitze zur Wahl standen, galt als wichtiger Stimmungstest für Koizumi. Seine Liberaldemokratische Partei errang 49 der 121 Sitze, zuvor hatte sie 50. Sein Koalitionspartner, die buddhistische Komeito, erzielte elf Sitze, einen mehr als bisher. Die Regierungskoalition hat damit im Oberhaus weiterhin die Mehrheit, im Unterhaus verfügt sie ohnehin über einen bequemen Vorsprung.

Die oppositionellen Demokraten konnten die Zahl ihrer Oberhausmandate um zwölf auf 50 ausbauen. Oppositionsführer Katsuya Okada sagte, das Volk habe auf Koizumis Politik mit einem klaren Nein geantwortet.

Die Unsicherheit über den Ausgang der Wahl hatte in der vergangenen Woche die Börse in Tokio belastet. Analysten äußerten sich am Montag erleichtert, dass nun offenbar der Reformkurs fortgesetzt wird, woraufhin die Tokioter Börse zulegte. Das Wahlergebnis sei für die Partei Koizumis besser ausgefallen, als der Markt erwartet habe, hieß es. (DER STANDARD, Printausgabe, 13.7.2004)

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    Japanerin bei der Stimmabgabe.

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