Gespräche mit Spidla über EU-Verfassungs-Referendum

10. Juli 2004, 20:04
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Bilaterale Treffen am Rande der Klestil-Trauerfeiern - Fischer traf auch Köhler, Ciampi und Putin

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer ist Samstagabend in der Hofburg mit dem scheidenden tschechischen Ministerpräsidenten Vladimir Spidla zusammengetroffen. Gegenstand des Gespräches waren europapolitische Themen sowie die Bildung einer neuen Regierung in der Tschechischen Republik. Spidla hat Ende Juni und Anfang Juli seinen Rücktritt als Vorsitzender der Sozialdemokraten (CSSD) und als Regierungschef eingereicht. Sein Nachfolger als Parteichef, Stanislav Gross, ist mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt.

Das Treffen sei in "guter Atmosphäre" verlaufen, so der Sprecher des Präsidenten, Bruno Aigner, gegenüber der APA. Unter anderem hätten Fischer und Spidla auch die Frage eines Referendums über die neue EU-Verfassung diskutiert. Nähere Angaben machte der Sprecher nicht.

Bilaterale Treffen

Wie zahlreiche andere Staatschefs und Spitzenpolitiker war Spidla anlässlich des Staatsbegräbnisses von Bundespräsident Thomas Klestil nach Wien gekommen. Am Vormittag, noch vor dem Requiem im Stephansdom, empfing Fischer den deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler und im Anschluss daran den italienischen Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi zu kurzen bilateralen Gesprächen.

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin sicherte Fischer bei einer Unterredung zu, sich dafür einzusetzen wollen, dass das russische Staatsarchiv in Moskau das dort befindliche Original-Dokument des Staatsvertrags von 1955 für die Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag Österreich zur Verfügung stellt. (APA)

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