Keine Neuwahlen in Portugal: Sampaio beauftragt Konservative mit Regierungsbildung

10. Juli 2004, 14:33
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PSD darf Nachfolger für Durao Barroso bestimmen

Lissabon - Nach dem Wechsel des portugiesischen Regierungsschefs Barroso an die Spitze der EU-Kommission gibt es in Portugal keine Neuwahlen. Die regierende konservative Koalition unter Führung der Sozialdemokratischen Partei darf einen Nachfolger bestimmen. Diese Entscheidung traf gestern Staatspräsident Sampaio. Aussichtsreicher Kandidat ist der Bürgermeister von Lissabon, Pedro Santana Lopes. Aus Kritik an der Entscheidung kündigte der sozialistische Oppositionsführer Rodrigues seinen Rücktritt an.

Sampaio beauftragt Konservative mit Regierungsbildung

Nach dem Wechsel des portugiesischen Regierungsschefs José Durao Barroso an die Spitze der EU-Kommission darf die regierende konservative Koalition unter Führung der Sozialdemokratischen Partei (PSD) einen Nachfolger bestimmen. Diese Entscheidung traf am Freitagabend Staatspräsident Jorge Sampaio, nachdem die oppositionellen Sozialisten vehement Neuwahlen gefordert hatten. Die PDS bestand hingegen darauf, nach dem Wechsel Barrosos auch den neuen Regierungschef zu bestimmen.

Aussichtsreicher Kandidat ist der Bürgermeister von Lissabon, Pedro Santana Lopes. Er folgte Barroso auch als Vorsitzender der rechtsliberalen Sozialdemokraten, ist im eigenen Lager jedoch nicht unumstritten. "Ich habe mich entschlossen, der derzeitigen (parlamentarischen) Mehrheit die Chance zu geben, eine neue Regierung zu bilden", sagte der sozialistische Präsident. Damit folgte er der Position Barrosos, der bei seinem Rücktritt erklärt hatte, es sei unüblich, in einer solchen Situation vorgezogenen Neuwahlen auszuschreiben. (APA/AP/Reuters/AFP)

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