Erste demokratische Präsidentenwahlen am 9. Oktober

13. Juli 2004, 11:04
posten

Parlamentswahlen im Frühjahr - Annan begrüßt Zeitplan - Warnung vor Zunahme von Anschlägen

Kabul/New York - Knapp drei Jahre nach dem Sturz der Taliban werden die Afghanen am 9. Oktober erstmals in der Geschichte des Landes in einer demokratischen Wahl ihren neuen Präsidenten bestimmen. Dies habe die Wahlkommission nach Beratungen mit Staatschef Hamid Karzai (Karsai) und seinem Kabinett beschlossen, sagte der Kommissionsvorsitzende Sakim Shah am Freitag im afghanischen Fernsehen. Die Parlamentswahl wird allerdings auf nächstes Jahr verschoben und soll erst zwischen März und Mai stattfinden.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan begrüßte den Zeitplan für die Wahlen und äußerte in einer Erklärung die Überzeugung, dass diese "einen entscheidenden Beitrag zur Wiederherstellung eines anhaltenden Friedens und für den Aufbau eines gesetzmäßigen, demokratischen Landes Afghanistan leisten" würden. Der Plan, die Parlamentswahlen auf einen Zeitraum von März bis Mai 2005 zu verschieben, ist aus Sicht Annans deshalb gut, weil er den Wählern und ihren Kandidaten "Zeit gibt, mehr Gewicht auf ihre Rollen zu legen".

Taliban kündigen weitere Anschläge an

Die von den USA unterstützte Regierung von Präsident Karzai hatte beide Wahlen ursprünglich für Juni und dann für September geplant. Aus logistischen Gründen und wegen der anhaltend schlechten Sicherheitslage wurde der Termin jedoch verschoben. Die radikal-islamischen Taliban haben angekündigt, ihren Terror vor der Wahl verschärfen zu wollen. Am Donnerstag war erneut eine Wahlhelferin bei einem Anschlag getötet worden. Vor wenigen Wochen verloren 16 Afghanen, die sich als Wähler registrieren lassen wollten, ihr Leben.

Über den Wahltermin war lange diskutiert worden. Am 17. Oktober beginnt der islamische Fastenmonat Ramadan. Anschließend bricht in Teilen Afghanistans der Winter an. Wahlen galten dann als nicht mehr möglich. Bisher wurden für die Parlamentswahlen weder Wahlkreise eingerichtet noch Kandidaten der Parteien benannt. Inzwischen haben sich nach UNO-Angaben mehr als sechs Millionen der rund 10,5 Millionen Wahlberechtigten registrieren lassen. Der Vorsitzende der Wahlkommission wollte am Samstag vor die Presse treten.

Vor der Wahl rechnet der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Walter Kolbow auch mit wachsenden Gefahren für die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. "Natürlich ist in den nächsten Wochen mit Gefährdungen zu rechnen, die über das bisher bekannte Maß hinausgehen", sagte Kolbow gegenüber dem "Münchner Merkur" (Samstag-Ausgabe). Auch Karzai und die US-Streitkräfte in Afghanistan haben vor einer Zunahme von Anschlägen gewarnt.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte eine US-geführte Armee die radikalislamischen Taliban in Afghanistan gestürzt. Diese hatten der El-Kaida-Gruppe von Osama bin Laden Unterschlupf gewährt. Viele Teile des Landes entziehen sich weiterhin der Kontrolle durch die Regierung in Kabul. (APA/dpa/Reuters/AFP)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Wahlhelfer bringen ein Plakat an, das die Bevölkerung zur Registrierung auffordert.

Share if you care.