Lafontaine legt Schröder Rücktritt nahe

12. Juli 2004, 11:24
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Ex-SPD-Chef: "Wenn das Volk eine Politik ablehnt, muss man die Politik ändern. Wenn man dies nicht kann, muss man gehen."

Stuttgart - Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den Rücktritt nahe gelegt. "Wenn das Volk eine Politik ablehnt, muss man die Politik ändern. Wenn man dies nicht kann, muss man gehen", sagte Lafontaine gegenüber der "Stuttgarter Zeitung".

Lafontaine warf Schröder abermals eine falsche Wirtschaftspolitik vor, die der "Irrlehre" des Neoliberalismus folge. Millionen von SPD-Wählern seien heimatlos geworden, weil sie ihre Interessen nicht mehr vertreten fühlten. Stattdessen bestimmten nur noch die Interessen der Wirtschaft die programmatische Arbeit. So sei die Reform-"Agenda 2010" eine "Kopfgeburt des Bundesverbandes der Deutschen Industrie".

Auf die Frage, ob er auf einen Ruf der SPD warte, antwortete der Saarländer, die SPD müsse erst dazu bereit sein, "den Wort- und Vertragsbruch" durch Bundeskanzler Schröder aufzuarbeiten, der zu seinem Rücktritt im März 1999 geführt habe. Das neu gegründete Linksbündnis "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" hält Lafontaine für gefährlich. In dem Maße, in dem die SPD sozialdemokratische Prinzipien preisgebe, "wachsen die Chancen des Linksbündnisses", sagte er. (APA/dpa)

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    Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine wirft Schröder eine falsche Wirtschaftspolitik vor, die der "Irrlehre des Neoliberalismus" folgt.

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