USA kritisieren IGH-Gutachten als "unangemessen"

12. Juli 2004, 10:37
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US-Richter hält Empfehlung für unglaubwürdig und stimmt als einziger gegen die Gerichtsentscheidung

Allentown - Die USA haben das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur israelischen Sperranlage als "unangemessen" kritisiert. "Wir denken nicht, dass es angemessen ist, dass dieser Fall von dieser Instanz untersucht wird", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Freitag in Allentown im US-Bundesstaat Pennsylvania.

Laut dem vorab bekannt gewordenen Gutachten erklärte das Gericht in Den Haag die Sperranlage für völkerrechtswidrig und forderte deren Abriss.

US-Richter hält Empfehlung für unglaubwürdig

Allein der US-Richter Thomas Buergenthal hat gegen die Empfehlung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur israelischen Sperranlage im Westjordanland gestimmt, weil er sie nach eigenen Worten für "unglaubwürdig" hält. Das Gericht habe "die Natur der Angriffe" aus dem Palästinenser-Gebiet sowie ihre Auswirkungen auf Israel und seine Bevölkerung "nie wirklich ernsthaft untersucht", hieß es in Buergenthals Begründung seiner Gegenstimme, die das Gericht am Freitag zusammen mit der Empfehlung veröffentlichte. Die Schlussfolgerungen des Gerichtshofs seien daher "auf rechtlicher Ebene" nicht zu rechtfertigen. (APA)

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