Bundesliga: ORF reicht Beschwerde ein - Premiere will Wünsche "gerne" erfüllen

12. Juli 2004, 16:27
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Österreichischer Fußball ist ein "Ereignis von allgemeinem Informationsinteresse", argumentiert der Küniglberg

"Um einerseits die gesetzlichen Rahmenbedingungen auszuschöpfen, andererseits auch der Verpflichtung, dem Interesse des Publikums an der Sportberichterstattung bestmöglich nachzukommen, ist der ORF gezwungen, beim Bundeskommunikationssenat Beschwerde einzureichen", heißt es in einer Aussendung des Küniglbergs.

Demnach sei der ORF nach dem auf einer EU-Richtlinie beruhenden Fernseh-Exklusivrechtegesetz aus dem Jahr 2001 berechtigt, Kurzberichte über "Ereignisse von allgemeinem Informationsinteresse" von maximal 90 Sekunden zu senden. "Ein allgemeines Informationsinteresse liegt dann vor, wenn zu erwarten ist, dass das Ereignis auf Grund seiner Bedeutung breiten Niederschlag in der Medienberichterstattung in Österreich oder in einer anderen in dieser Bestimmung genannten Vertragspartei finden wird", präzisiert der Gesetzestext.

Nach Ansicht des ORF ist die österreichische Fußball-Bundesliga ein solches Ereignis. "Premiere Austria hat daher diese Kurzberichte zu angemessenen Bedingungen zu gestatten", fordert der ORF. In einem Schreiben vom 29. Juni 2004 sei der Lizenzinhaber Premiere Austria eingeladen worden, darüber in Verhandlungen einzutreten. Premiere Österreich ließ die Frist verstreichen, so der ORF.

Premiere: "Marktübliche Konditionen"

Bei Premiere kann man die Verärgerung des ORF wegen der Kurzberichterstattung über die Fußball-Bundesliga nicht nachvollziehen. "Wir kommen den Wünschen des ORF gerne nach", versicherte Pressesprecher Werner Stöckel am Freitag. Man habe dem ORF auch Material vom Supercup, der am (heutigen) Freitag in Graz ausgespielt wurde, angeboten.

Premiere liegen laut Stöckel zwei Schreiben vom ORF vor: eines vom 5. Juli, eines vom 7. Juli. "Wir haben geantwortet, und dem ORF müsste ein umfassendes Angebot vorliegen." Man überlasse dem ORF Bildmaterial "zu den marktüblichen Konditionen". Mit einem "relativ geringen Betrag" werde der "technische Aufwand" abgegolten.

Landet die Causa tatsächlich beim Bundeskommunikationssenat, der laut Gesetz dafür zuständig ist, wird der dies einer umfassenden Auslegung unterziehen müssen. Auch über die "angemessenen" Bedingungen müssten sich die Senatoren wohl den Kopf zerbrechen. Fix dagegen ist die Strafe bei einem Verstoß gegen die Bestimmung: Eine Weigerung, die 90 Sekunden einzuräumen, ist laut Gesetz eine Verwaltungsübertretung und "mit Geldstrafe in der Höhe von 36.000 Euro bis zu 58.000 zu bestrafen". (red/APA)

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