Ein Staatsnotar wider Willen

7. Juli 2004, 18:43
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Klestils Präsidentschaft als Kampf zwischen formaler und realer Macht - von Gerfried Sperl

Selbst sein langsames Sterben war eingerahmt von einer in Österreich ungewohnten medialen Inszenierung. Ab seiner Einlieferung ins AKH informierten die verantwortlichen Ärzte mehrmals am Tag bis ins Detail über die dramatischen letzten Stunden des Staatsoberhauptes. Im Kontrast zur anfänglichen Geheimnistuerei beim Ausbruch der Lungenkrankheit im September 1996 entschlossen sie sich nach amerikanischem Vorbild zur Offenlegung der medizinischen Vorgänge. Dieser Schritt war richtig. Aber er kennzeichnet zugleich das dominante Bild dieser Präsidentschaft. Noch nie spiegelte sich in einem österreichischen Präsidentenleben der Einfluss der Medien so stark wie bei Klestil. Er ging mit der Geschichte der Trennung von seiner Frau in ein Magazin, das sich fortan zu seinem Organ entwickelte - um am Ende festzustellen, dass ein "Präsident zum Angreifen" auch zum Objekt und Opfer des Boulevards werden kann.

Gleichzeitig, und das ist die andere Seite, hat keiner seiner Vorgänger die Möglichkeiten und Grenzen des Amtes derart ausgereizt wie er. Fast immer ist er freilich daran gescheitert. Zum ersten Mal spektakulär, als er Franz Vranitzky die Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrags streitig machen wollte, zum zweiten Mal noch dramatischer, als er durch den missglückten Versuch, eine SPÖ-Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen, im Jänner/Februar 2000 seine Ohnmacht bewies.

Er lehnte dann zwei blaue Minister ab und erzwang eine Präambel zur Regierungserklärung. Aber ganz Österreich wurde vorgeführt, dass die formale Macht des Bundespräsidenten dort endet, wo ihm die wirklich Mächtigen die Grenzen ziehen.

Aus Klestil, dem machtbewussten Anhänger einer Präsidentschaft à la Jacques Chirac, wurde ein Staatsnotar wider Willen - der einsehen musste, dass die Beurkundung von Akten und die Auszeichnung von Untertanen zu den Hauptaufgaben gehört. Und zu dem man aufblickt, wenn um Mitternacht noch das Lichtlein in der Schreibstube brennt. Federkiel statt Tennisschläger.

Wenn es ein Präsident schafft, durch klug gesetzte Rhetorik und inhaltliche Akzente Zeichen zu setzen, ist viel gewonnen. Das wenigstens gelang ihm, obwohl Klestils wichtigster öffentlicher Akt schon zehn Jahre zurückliegt. Das Eingeständnis der Mitschuld Österreichs am Holocaust war ein überfälliger, aber trotzdem mutiger Schritt. Und ein Ausdruck der inneren Haltung Klestils, die seinen Widerstand gegen Schwarz-Blau nährte und die als Vermächtnis überleben wird: seine Überzeugung, die Republik von Allianzen mit Ewiggestrigen freihalten zu müssen.

Dass dieses Wollen von maßgeblichen Kreisen der Volkspartei immer wieder torpediert wurde, mag auch in der Tradition des schlampigen Umgangs mit der Vergangenheit liegen. Überlagert wurde es von einer Rivalität zwischen Bundeskanzleramt und Hofburg, die sich zu einem regelrechten Kampf auswuchs. Wolfgang Schüssel verzieh Klestil nie, dass ihm dieser 1995 keinen fliegenden Wechsel gestattete. Und Klestil, der manchmal vom "Kleinen da drüben" sprach, musste die Regierungsbildung am Staatsoberhaupt vorbei als massiven Affront empfinden. Der Vorwurf aus ÖVP-Kreisen, er habe "eine Verschwörung gegen Österreich" mit angezettelt, hat Klestil tief getroffen.

Für die Strapazen politischer Spitzenämter braucht man nicht nur gute Nerven, sondern auch einen starken Körper. Permanente nervliche Anspannungen und wiederholte private Verwundungen (abgesehen von jenen, die Klestil anderen zugefügt hat) haben an seiner Gesundheit genagt. In der Öffentlichkeit wurde die Schwere seiner chronischen Krankheit lange nicht bemerkt. Ärztliche Kunst hielt ihn bis in die letzten Tage stabil.

Als sein Herz auf mehr Ruhe hoffen durfte, ließ es aus. So als wollte es dem öffentlichen Menschen Klestil eine vielleicht noch schwierigere Zukunft ohne das Brimborium von (geliehener) Macht ersparen wollen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 8.7.2004)

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