Michel als EU-Kommissar im Gespräch

8. Juli 2004, 16:14
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Belgiens Außenminister zeigt sich auf entsprechenden Zeitungsbericht zurückhaltend

Brüssel - Belgiens Außenminister Louis Michel ist nach Medienberichten des Landes als möglicher EU-Kommissar im Gespräch. Der Vorsitzende der wallonischen Sozialisten, Elio Di Rupo, sei bereit, den Posten dem französischsprachigen Liberalen zu überlassen, berichtete die Zeitung "La Libre Belgique" am Mittwoch. In der derzeitigen EU-Kommission, deren Mandat Ende Oktober endet, ist der wallonische Sozialist Philippe Busquin Forschungskommissar.

Michel, der in der Regierung des liberalen flämischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt das Amt des stellvertretenden Regierungschefs innehat, gab sich gegenüber der Zeitung zurückhaltend: "Ich möchte nicht auf etwas reagieren, was im Moment nur eine einfache Hypothese ist. Aber der Posten des europäischen Kommissars ist natürlich eine sehr wichtige Funktion, die man nicht mit einer Handbewegung abtut." Der Zeitung "La Derniere Heure" sagte Michel: "Wenn diese Möglichkeit existiert, werde ich ernsthaft darüber nachdenken."

Verteilung

Bei der Aufteilung von Posten im Zuge der Regierungsbildung von Liberalen, Sozialisten und Grünen im Jahr 1999 ging das Amt des EU-Kommissars an die wallonischen Sozialisten. Eine definitive Entscheidung über die Neuaufteilung ist noch nicht gefallen, aber Di Rupos Partei geht als Sieger der Regionalwahlen vom 13. Juni gestärkt in die Verhandlungen. Unklar ist aber, welches Gegengeschäft die wallonischen Liberalen (MR) den Sozialisten anbieten könnten. Laut "La Libre Belgique" könnten sie den Sozialisten den Posten des Senatspräsidenten überlassen.

Nach Angaben der beiden belgischen Zeitungen sind einige Minister gegen eine Wechsel Michels in die EU, weil sie befürchten, dass dadurch der Einfluss der Französischsprachigen in der belgischen Regierung geschwächt würde. Michel könnte auch von seinen wallonischen Liberalen gebeten werden, wieder den Parteivorsitz zu übernehmen, heißt es weiter.

Der belgische Außenminister Michel hatte sich im Vorjahr vehement gegen den Irak-Krieg ausgesprochen. In Österreich machte der wallonische Liberale im Jahr 2000 als Verfechter der EU-Sanktionen gegen die erste ÖVP-FPÖ-Regierung Schlagzeilen. Unter anderem hatte Michel dazu aufgerufen, nicht mehr in Österreich Ski zu fahren. Später nahm er diese Äußerung aber wieder zurück. (APA)

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