Der Arbeitskreis

6. Juli 2004, 19:12
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SPD und Gewerkschaften wollen wieder zueinander finden, ohne das Gesicht zu verlieren - Von Gerhard Plott

Sie wissen, dass sie auf einander angewiesen sind und trotzdem streiten sie seit Monaten. Deutschlands regierende Sozialdemokraten und die Gewerkschaften können sich trotz "deutlicher Aussprachen" und "intensiver Dialoge" nicht auf einen gemeinsamen Reformkurs, die so genannte Agenda 2010, einigen. Dabei stehen beide unter Zugzwang, da sowohl SPD als auch den Gewerkschaften die Mitglieder in hellen Scharen davonlaufen. Allein der IG Metall kamen seit Jahresbeginn fast 30.000 Mitglieder abhanden und die SPD grundelt schon seit längerem in Umfragen zwischen 20 und 25 Prozent. Erst nach einem lautstarken Wutausbruch von Bundeskanzler Gerhard Schröder beim SPD-Gewerkschaftsrat deuten die Gewerkschaften nun langsam ein Einlenken an. Dieser Gewerkschaftsrat in der SPD war übrigens von Willy Brandt gegründet worden, dem die Gewerkschaften wegen der Verabschiedung der Notstandsgesetze die Gefolgschaft zu verweigern drohten. Nach diesen Notstandsgesetzen hätten wesentliche Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können, wie die freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit. Die Gewerkschaften wehrten sich und Brandt beschloss, sie stärker einzubinden und mitbestimmen zu lassen. Bis zur Regierung Schröder hielt diese Einbindung. Das Hauptproblem heute ist, dass weder SPD noch Gewerkschaften in der Sache nachgeben können, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Deshalb hat man sich in Berlin geeinigt, öffentliche Streitereien künftig zu vermeiden, eine Wiederannäherung in kleinen Schritten zu versuchen und zuerst die Gemeinsamkeiten mittels eines Arbeitskreises festzustellen. Diese Vorgangsweise könnten sich die Deutschen von Österreich abgeschaut haben, denn sie hat bei uns eine lange, ehrwürdige Tradition. Schon in der Ära Kreisky hieß es: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ’ ich einen Arbeitskreis. (DER STANDARD, Printausgabe, 7.7.2004)
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