Salzburger Stadt-VP feuert Mandatarin

7. Juli 2004, 16:03
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Nur wenige Monate nach den Gemeinderatswahlen Partei von Krise zu Krise

Nur wenige Monate nach den Gemeinderatswahlen taumelt die Salzburger Stadt-VP von Krise zu Krise. Bereits im Juni hat ein Gemeinderat die Fraktion verlassen. Nun schied Kulturexpertin Elisabeth Promegger zwangsweise aus dem Gemeinderatsklub aus.

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Salzburg – Die Stadtorganisation der Salzburger Volkspartei befindet sich in einer Dauerkrise. Bei den Gemeinderatswahlen im März dieses Jahres konnte die von Vizebürgermeister Karl Gollegger angeführte Liste zwar ihre elf Mandate im 40-köpfigen Gemeinderat der Landeshauptstadt behaupten, gegenüber der SPÖ aber, die mit 19 Sitzen knapp an der Absoluten vorbeischrammte, geriet man mit diesem Ergebnis ins politische Hintertreffen.

Seither geht es in der schwarzen Gemeinderatsfraktion rund. Im Juni ging Ernst Flatscher wegen "der Orientierungs- und Konzeptlosigkeit" Golleggers als Erster. Nach seinem Austritt aus der VP- Fraktion will er die kommenden fünf Jahre als "wilder" Mandatar weiterarbeiten. Montagabend ist dann der nächste Konflikt eskaliert. In einer knappen Pressemitteilung verkündete VP-Gemeinderatsklubchef Harald Preuner, dass man sich von Kultursprecherin Elisabeth Promegger wegen "grundlegender Auffassungsunterschiede" getrennt habe. Auch Promegger wird nun als "Wilde" weiterarbeiten, wie sie auf Anfrage des Standard in einer ersten Stellungnahme erklärte.

Mit Promeggers Abschied vom VP-Klub ist die schwarze Gemeinderatsriege auf neun Personen geschrumpft. Schwerer wiegt aber, dass die ÖVP mit der parteifreien Künstlerin und Kulturjournalistin eine über die Parteigrenzen hinaus anerkannte Expertin verloren hat. Der Dachverband Salzburger Kulturstätten etwa bedauerte in einer ersten Reaktion ihr Ausscheiden. Man habe sie als "kompetente und eigenständig denkende Kulturpolitikerin erlebt".

Der Bruch zwischen VP- Fraktion und Promegger kam allerdings nicht unerwartet. Schon bei der Konstituierung des Gemeinderates wurde der Fachfrau nicht – wie allgemein erwartet – der von der ÖVP gestellte Vorsitz im Kulturausschuss zugestanden. Ihr wurde die in Kulturfragen bisher nicht in Erscheinung getretene ehemalige FPÖ- Funktionärin Susanne Seyr vorgezogen. Dass die couragierte Quereinsteigerin das Salzburger Konzept für das Mozartjahr 2006 im STANDARD-Gespräch offen als "nicht nachhaltig" kritisiert hatte und trotz Klubzwangs auch nicht bereit war, das Aus für die Bewerbung Salzburgs zur Europäischen Kulturhauptstadt mitzutragen, hat die Gräben noch weiter vertieft und letztlich zum endgültigen Bruch geführt. "Die Kulturleute sind nicht unsere Wähler", berichtet Promegger über die Haltung in der VP-Fraktion.

Dass die entstandenen Scherben noch zu kitten seien, glaubt niemand mehr. Die Landespartei sieht "keine Krise der Stadtpartei" und unterstützt weiterhin Gollegger und Preuner. "Besser neun, die sich gut verstehen, als elf, die sich nicht verstehen", kommentiert VP-Landeshauptfraustellvertreter Wilfried Haslauer im STANDARD-Gespräch die "klubinterne Geschichte". Kleiner Trost für Promegger: Dass die freie Journalistin neben anderen auch für das kleine VP-Parteiblatt Salzburger Volkszeitung schreibt, soll sich aus Sicht Haslauers nicht ändern. (Thomas Neuhold/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.7.2004)

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