Swoboda zieht Bewerbung um EU-Parlamentsvorsitz zurück

6. Juli 2004, 10:42
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"Klare Positionierung" für Spanier Borrell in der SPE-Fraktion

Brüssel - Der SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Hannes Swoboda, hat seine fraktionsinterne Bewerbung um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten zurückgezogen. Dies teilte der Pressesprecher der SPÖ-Delegation, Roland Graffius, am Dienstag mit. Hintergrund sei eine "klare Positionierung" in der Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten (SPE) für den Spanier Josep Borrell. Swoboda wolle sich dem "nicht entgegenstellen" und kandidiere nunmehr für den Posten des stellvertretenden SPE-Fraktionsvorsitzenden, sagte der Sprecher.

Die SPE-Fraktion ist am Dienstag früh in Brüssel zusammengetreten, um ihren Kandidaten für den Posten des nächsten EU-Parlamentspräsidenten zu wählen. Neben dem Spitzenkandidaten der spanischen Sozialisten bei der EU-Wahl, Borrell, kandidieren der britische Labour-Abgeordnete Terry Wynn und der Slowene Borut Pahor für die Nachfolge des amtierenden EU-Parlamentspräsidenten Pat Cox. Bereits am Montag haben sich die drei Kandidaten und Swoboda einer Aussprache der Fraktion gestellt. Borrell gilt nach dem Machtwechsel in Spanien im März und dem klaren Sieg der Sozialisten bei den EU-Wahlen als klarer Favorit.

Fraktionsvorstand

Aus den EU-Wahlen am 13. Juni ist die SPE als zweitstärkste Kraft hinter den Konservativen hervorgegangen. Sollten sich wie erwartet die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die SPE auf eine Zusammenarbeit in der nächsten fünfjährigen Legislaturperiode einigen, würde die SPE in der ersten Hälfte, die EVP in der zweiten Hälfte den Parlamentspräsidenten stellen.

Die SPE-Fraktion will am Dienstag auch den neuen Fraktionsvorstand wählen. Bereits am Montag ist der deutsche SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz mit breiter Mehrheit zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Zu wählen sind nunmehr sieben stellvertretende Fraktionschefs und ein Schatzmeister. Swoboda war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Vize-Fraktionschef der SPE, damals stand diese Funktion aber noch jedem nationalen Delegationsleiter zu. (APA)

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