Klestils Kampf um Weltoffenheit

7. Juli 2004, 00:49
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Eine Kolumne von Hans Rauscher

Thomas Klestil, der zwei Tage vor dem Ende seiner 12-jährigen Amtszeit verstarb, könnte über seine Amtszeit sagen: "Ich hab's wenigstens versucht." Er wollte die selbst auferlegte und im Fall von Waldheim erzwungene Passivität seiner Vorgänger aktionistisch überwinden. Dass er zu viel wollte und sich auf Kämpfe einließ, die er nicht gewinnen konnte, weiß inzwischen die halbe Nation. Am besten in Erinnerung sind seine Versuche, im Jahr 2000 die schwarz-blaue Koalition doch noch zu verhindern. Aber er war den objektiven Fakten – Schüssel hatte de facto eine parlamentarische Mehrheit – und Schüssel selbst nicht gewachsen.

Klestil hätte als Präsident nur zurücktreten können (und damit das Land in eine Verfassungskrise stürzen). Er beschränkte sich auf die eisige Miene, und das war auch wieder falsch, weil er damit seine Hilflosigkeit für alle sichtbar demonstrierte. Schon etwas in Vergessenheit geraten ist sein peinlicher – und verlorener – Kampf mit dem damaligen Kanzler Vranitzky um die Vertretung Österreichs im EU-Rat. Klestil hatte sich, schlecht beraten, ein Gutachten eines Verfassungsrechtlers besorgt, wonach dem Bundespräsidenten ein Sitz im Rat zustünde.

Das war absurd und führte zu der enormen Peinlichkeit, dass Klestil 1994 zur Unterzeichnung des EU- Beitritts nach Korfu anreiste und dort auch beim Abendessen der EU-Ratsmitglieder dabei sein wollte. Man stellte halt einen Sessel dazu. Klestil musste diesen Machtkampf verlieren, weil im EU-Rat eben die Regierungschefs und nicht relativ machtlose Staatsoberhäupter sitzen, mit Ausnahme des französischen Präsidenten, der aber viel mehr Befugnisse hat.

Für Klestil spricht, dass seine Motivation dabei die richtige war. Selbstverständlich war es Ehrgeiz und auch Eitelkeit, aber vor allem war es Klestils Wunsch, nach Waldheim und auf dem Höhepunkt von Haider ein neues, weltoffenes Bild von Österreich zu vermitteln.

Klestil war Zeit seines Berufslebens ein "Westler". Er litt unter dem (berechtigten) österreichischen Image eines unehrlichen Umgangs mit der Nazi-Vergangenheit. Als Generalkonsul in Los Angeles, als Botschafter in Washington und bei den UN in New York kümmerte er sich intensiv und mit voller Überzeugung um die emigrierten Altösterreicher, von denen es etliche zu beachtlichem Einfluss gebracht hatten, und leistete Österreich damit unschätzbare Dienste.

Er war überzeugt, dass Österreich aus seinem schlampigen Umgang mit der Vergangenheit nur Misstrauen erwachsen könne. Das war der eigentliche Grund seiner Ablehnung der schwarz-blauen Koalition. Wobei er aber sich selbst unterminierte, indem er eine rot-blaue Koalition für möglich hielt, weil sie mit einem sozialdemokratischen Kanzler eher akzeptiert würde.

Klestil hatte auch begriffen, dass Österreich ein gutes Verhältnis zu seinen osteuropäischen Nachbarn braucht, und machte hier mit seinen mitteleuropäischen Präsidententreffen atmosphärisch viel gut, was einheimische Chauvinismen zu zerstören drohten.

Klestil wollte Stimme und Repräsentant eines weltoffeneren Österreich sein, und das ist ihm in seiner Amtszeit auch weit gehend geglückt; das wird wahrscheinlich auch der wichtigste Erfolg dieser Amtszeit sein.

Mehr war aber nicht drin. Das wollte Klestil zu lange nicht glauben, und als er es erkennen musste, reagierte er frustriert. Doch er kann sich gutschreiben, dass er im guten Kampf für ein weltoffeneres Österreich nicht ganz erfolglos war. (red/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 6.7.2004)

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