Fairer Prozess?

4. Juli 2004, 18:59
12 Postings

Im Fall Saddam gibt es vermutlich keinen einfachen Weg, das blutige Kapitel nachvollziehbar zu beenden, befindet Barbara Coudenhove-Kalergi in ihrer Kolumne

Saddam Hussein steht vor seinen Richtern. Das Wichtigste, sagte zum Prozessauftakt ein Sprecher von Tony Blair, sei, dass das irakische Volk sieht, dass nun ein transparentes rechtsstaatliches Verfahren beginnt. Ob das gelingt? Kaum irgendwo wird das grundsätzliche Dilemma, besiegten Kriegsverbrechern einen fairen Prozess zu machen, so deutlich wie in diesem Fall. Immer schwebt das böse Wort von der "Siegerjustiz" in der Luft, vom seinerzeitigen Nürnberger Prozess gegen die Nazi-Größen bis zum Milosevic-Prozess in Den Haag. Beim Auftakt des Saddam-Prozesses in Bagdad saß vorige Woche praktisch die gesamte irakische Bevölkerung vor den TV-Schirmen. Die Leute sahen ihren ehemaligen Präsidenten abgemagert, aber ungebrochen die Anklage entgegennehmen und hörten ihn sagen: Das ist alles Theater, der wirkliche Verbrecher ist George Bush. Was Saddam sonst sagte, hörten sie nicht, die amerikanische Zensur hatte den Ton weggeblendet. Nachher ergab eine Umfrage des meistgehörten Bagdader Radiosenders: 45 Prozent der HörerInnen wollten, dass der Diktator hingerichtet wird, 41 Prozent wünschten sich seinen Freispruch.

Das Gericht, das über Saddam urteilen wird, besteht zwar aus Irakern, aber seine Mitglieder wurden von den Besatzern ausgewählt. Den Vorsitz führt Salem Chalabi, ein Neffe des inzwischen diskreditierten Geschäftsmannes, den Washington ursprünglich zum künftigen Regierungschef ausersehen hatte. Schauplatz des Verhandlungsauftakts war ein ehemaliger Saddam-Palast, der jetzt "Camp Victory" heißt und Besatzungssoldaten beherbergt. - Das sieht alles nicht sehr nach unabhängigem Gericht aus. Aber welche Alternative gibt es? Woher unabhängige irakische Richter nehmen, in einem Land, das seit Generationen keine unabhängige Gerichtsbarkeit gekannt hat?

Wie man mit den Verbrechern eines Diktaturregimes umgeht, hat deren Überwinder überall vor eine fast unlösbare Aufgabe gestellt. 1945 plädierten die Briten dafür, die führenden Hitler-Leute kurzerhand hinzurichten. Die Amerikaner bestanden auf einem Prozess und nahmen in Kauf, dass auch Stalins Richter und Ankläger daran teilnahmen. In Südafrika errichtete man "Wahrheitskommissionen", die Täter und Opfer des Apartheidregimes einander öffentlich gegenüberstellten. Das demokratische Spanien wählte - allerdings mit dem Abstand von fast zwei Generationen - den Weg des bewussten Vergessens gegenüber den Franco-Verbrechen. In den meisten postkommunistischen Ländern entschied man sich, ebenfalls mit gehörigem Zeitabstand, für einen "Schlussstrich" unter die böse Vergangenheit. Und die exjugoslawischen Regierungen lieferten die meisten ihrer Kriegsverbrecher dem internationalen Gerichtshof in Den Haag aus - gegen den Widerstand großer Teile der Öffentlichkeit in diesen Ländern.

Im Fall Saddam gibt es vermutlich keinen einfachen Weg, das blutige Kapitel seiner Herrschaft so zu beenden, dass die Menschen im Irak ihn nachvollziehen können. Das wird wohl erst dann möglich sein, wenn das Land souverän ist und dort einigermaßen demokratische Verhältnisse herrschen.

Reporter, die sich in der Bevölkerung umhören, bekommen oft zur Antwort: Saddam war kein Guter, aber jetzt ist es auch nicht besser. Österreicher und Deutsche fühlen sich an die Phase unmittelbar nach der Nazizeit erinnert. Der Nürnberger Prozess fand ein gemischtes Echo. Der Durchbruch in der öffentlichen Meinung kam erst, als im Auschwitz-Prozess unabhängige deutsche Richter über die Schergen ihr Urteil sprachen. Dem Irak möchte man eine ähnliche Entwicklung wünschen.

(DER STANDARD, Printausgabe, 5.7.2004)

Share if you care.