Irritation in Brüssel nach Rücktritt Tremontis

3. Juli 2004, 19:11
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Kurz vor Treffen der EU-Finanzminister zu italienischem Defizit

Brüssel - Kurz vor einem Treffen der EU-Finanzminister zum italienischen Defizit ist der Rücktritt des römischen Ressortchefs Giulio Tremonti in Brüssel mit Verwunderung aufgenommen worden. Diplomaten hatten ursprünglich damit gerechnet, dass die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi bis Samstag in Brüssel milliardenschwere Sparmaßnahmen vorlegt, um den von der EU-Kommission vorgeschlagenen "Blauen Brief" wegen drohender Überschreitung der Maastrichter Defizit-Grenze von drei Prozent abzuwenden.

Die Ressortchefs hatte bereits vor zwei Monaten darüber verhandelt, einen Beschluss aber auf Drängen Italiens verschoben. Italien hatte sich im Mai verpflichtet, im Juli konkrete Schritte zu präsentieren.

Neuerliche Verschiebung?

Möglich ist laut Diplomaten nun eine neuerliche Verschiebung. Die EU-Kommission als Hüterin des Euro-Stabilitätspaktes erwartet für Italien im laufenden Jahr eine überhöhte Neuverschuldung von 3,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), im kommenden Jahr sogar von 4,0 Prozent - falls in Rom nicht gegengesteuert wird.

Die dortige Regierung sieht sich nicht als Defizitsünder. Im laufenden Jahr erwartet Rom eine Neuverschuldung von 2,2 Prozent, im kommenden Jahr von nur 1,5 Prozent vom BIP. (APA)

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