Spidla: "Muss mich für nichts schämen"

4. Juli 2004, 17:40
posten

Zurückgetretener Premier: Umfassende Modernisierung des Landes ist dringendste Aufgabe

Prag - Der zurückgetretene tschechische Ministerpräsident Vladimir Spidla hat eine umfassende Modernisierung des Landes als dringendste Aufgabe einer künftigen Regierung in Prag bezeichnet. "Wirtschaft und Wissenschaft müssen wie das ganze gesellschaftliche Leben zukunftsfähig gemacht werden, und das bei einer Balance der öffentlichen Finanzen und sozialer Gerechtigkeit. Das ist schwierig, aber ich bin sicher, dass wir das leisten können", sagte Spidla der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Prag.

Er war am Donnerstag offiziell zurück getreten, nachdem er eine Vertrauensabstimmung seiner sozialdemokratischen Partei nach verlorenen Europa-Wahlen nur knapp gewonnen hatte.

Spidla zog ein positives Fazit seiner zweijährigen Amtszeit: "Wir haben zum Beispiel das Hochwasser gemeistert und den EU-Beitritt geschafft. Zurückblickend gibt es nichts, wofür wir uns schämen müssten." Der 53-Jährige räumte ein, dass es seinem sozialliberalen Kabinett nicht gelungen sei, die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit schmerzhafter Reformen zu überzeugen. "Wie in Deutschland ist es auch in Tschechien schwer, solche Reformen zu vermitteln, weil es um ein schwieriges Problem geht. Aber wenn der Sozialstaat bestehen bleiben soll, muss er tief greifend reformiert werden", sagte Spidla.

Nicht kommentieren wollte er die derzeitigen Bemühungen in Prag zur Bildung einer neuen Regierung. Bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts bleibe er aber geschäftsführend im Amt, betonte Spidla. (APA/dpa)

Share if you care.