Wenig Klarheit und viel Bedauern

2. Juli 2004, 19:59
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Gehrer und Morak vor dem Kulturausschuss

Wien - "Umfassend, detailliert, klar und konkret" von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (VP) und Wilfried Seipel, Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums, beantwortet wurden die Fragen im Kulturausschuss des Nationalrats zur Museumspolitik - befindet die VP. Als "mehr als enttäuschend" hingegen bezeichnete SP-Kultursprecherin Christine Muttonen die Antworten.

Die Schlüsse aus den Erkenntnissen des Rechnungshofes über das KHM seien, laut Gehrer, erst "bei Vorliegen des Endberichts" zu ziehen. "Man müsse die RH-Feststellungen aber im Verhältnis zur Gesamtleistung des Museums sehen, das für den Kulturstandort Österreich hervorragende Arbeit" leiste.

Etwas konkreter antwortete das Peter Sonnberger (VP). Zu den unterschiedlichen Angaben von Gehrer und dem KHM-Protokoll, die Anzahl von Alarmfällen betreffend, meinte er, dass es im Zeitraum vom 11. April bis 11. Mai 2003 im KHM insgesamt 106 Alarmsituationen gab. "Nur sieben davon fanden nachts statt und waren Alarmsituationen aus dem Einbruchsschutz." Gehrer hatte von sieben Alarmen im Vorfeld des Saliera-Raubs gesprochen, der Polizeibericht von 106.

Wenig Erfolg war dem Entschließungsantrag der SP-Kultursprecherin beschieden. Muttonen hatte beantragt, Bücher von der Liste jener Waren zu streichen, die staatliche Institutionen zentral über die Bundesbeschaffungs-GesmbH (BBG) einkaufen.

Der zentrale Bucheinkauf, der im Januar 2005, laut erfolgter Ausschreibung, über Morawa und Co. erfolgen soll, verstößt in der vereinbarten Form (16 Prozent Rabatt für den Kunden Staat auf Bücher und Fachzeitschriften) nämlich nicht nur aller Wahrscheinlichkeit nach gegen jenes Gesetz, dessen zeitlich unbefristete Gültigkeit im heutigen Kulturausschuss einstimmig beschlossen wurde: das Buchpreisbindungsgesetz. Darüber hinaus könnte er den finanziellen Ruin für viele Buchhandlungen bedeuten, die derzeit noch ihre geringen Einnahmen durch Aufträge staatlicher Institutionen aufstocken. Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien an den Finanzausschuss überwiesen, wo er im Herbst behandelt werden soll.

Wenig erhellend waren denn auch die Angaben von Kunststaatssekretär Franz Morak (VP) betreffend der Abrechnung jener 400.000 Euro, die die nichtstattgefundene Diagonale 2004 gekostet haben soll. Morak "bedauert sehr", dass es ist, wie es ist. (cia, APA/DER STANDARD, Printausgabe, 3./4.7.2004)

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