Durch die schwarz-grüne Brille

5. Juli 2004, 09:08
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VP- und Grünenpolitiker: Schriftliche Gedanken zur "Wende"

Wien - "Auf Dauer gibt es keine Existenzberechtigung als Opposition-aus-Prinzip-Partei." Madeleine Petrovic, die Chefin der niederösterreichischen Grünen, kommt in ihrem Buchbeitrag zu einem eindeutigen Befund. Und sie ist nur eine der prominent besetzten Autorenschaft, die sich unter dem Titel "Die Ökosoziale Wende? Perspektiven und Horizonte einer Schwarz-Grünen Politik" Gedanken zur möglichen Regierungsbeteiligung der Grünen macht.

Im Herbst soll das von der Plattform schwarzgruen.org herausgegebene Werk erscheinen - und die Gemüter erregen. "Der oft konstatierte Charme dieser Koalition ist auf die Dauer nicht genug. Im Buch sollen Standpunkte aufgezeigt und Perspektiven diskutiert werden", sagt Organisator Michael Schuster.

Unter den Kontributoren: Neben dem früheren Vizekanzler Josef Riegler (VP) entwickeln die grüne Wiener Gemeinderätin Maria Vassilakou oder Lukas Mandl, Bundesvorstand der Jungen ÖVP, Positionen zur "Wende".

Einer erweitert die Perspektive gar auf die europäische Ebene: Der frühere VP-Parteiobmann Erhard Busek lässt in seinem Text die EU-Sterne in Schwarz-Grün leuchten. Und kommt dabei zu einem durchaus positiven Befund: Standen die Grünen einst der europäischen Integration skeptisch gegenüber, hätten sie nach dem Beitritt die "kopernikanische Wende" vollzogen, was Busek dem grünen EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber hoch anrechnet.

Und er erntet auch umgekehrt Lob von den Grünen: "Einige Jahre früher wäre der Gedanke an Schwarz-Grün nicht so absonderlich gewesen", schreibt Madeleine Petrovic und nennt Busek einen, von dem "unverzichtbare Impulse" ausgegangen seien.

Heute sieht sie das Projekt skeptisch. Fix sei aber: Die Grünen sollen Regierungsverantwortung übernehmen. Das ist "sonnenklar, notwendig und wichtig". (kmo/DER STANDARD, Printausgabe, 3./4.7.2004)

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