Wissen: Projekt Regierung

5. Juli 2004, 09:08
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An einer möglichen Regierungsbeteiligung der Grünen arbeiten weite Teile der Partei mit.

Für die inhaltliche Schärfung wurde eine eigene Arbeitsgruppe "AG Inhalte" eingerichtet. Darin sitzen die Abgeordneten Brigid Weinzinger und Werner Kogler, der ehemalige Wiener Klubchef Christoph Chorherr und Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny.

Sburny muss sich außerdem um alle parteiorganisatorischen Problemstellungen kümmern sowie auch um die Koordination mit den Länderorganisationen. So können derzeit Bundeskongresse nicht schnell genug einberufen werden - die Einberufungsfrist liegt bei zwei Wochen.

Budgetsprecher Kogler arbeitet außerdem am so genannten "grünen Budgetpfad" - den budgetpolitischen Eckpunkten. Bis zum Jahreswechsel, so der Plan, könnte dieser Bereich abgeschlossen sein.

Auch der Parlamentsklub ist in die Vorbereitungsarbeit stark involviert. Im "Lückenschlussprojekt" versuchen die Referenten und Referentinnen jene Bereiche mit Inhalten zu füllen, die bis dato in der politischen Arbeit zu kurz gekommen sind. Sichtbar gemacht wurden diese "blinden Flecken" in einigen Themenfeldern nicht zuletzt auch bei den letztlich gescheiterten Regierungsverhandlungen mit der ÖVP. (pm/DER STANDARD, Printausgabe, 3./4.7.2004)

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