Vlaams Blok lernt aus blauen Fehlern

4. Juli 2004, 17:37
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"Wir wollen nicht in dieselbe Falle wie die FPÖ tappen"

Die Kalamitäten der FPÖ gelten rechten Schwesterparteien mittlerweile als Vorbild. Als negatives, versteht sich. So will der belgische rechtsnationale Vlaams Blok partout ein flämisches Knittelfeld vermeiden: "Wir wollen nicht in dieselbe Falle wie die FPÖ tappen" – mit der Begründung weist Filip Dewinter, der starke Mann des nationalistischen Vlaams Blok, Gelüste auf eine Regierungsbeteiligung von sich. Er wolle den Vlaams Blok nicht durchs Mitregieren zerreiben lassen, so Dewinter mit Verweis aufs Wiener Vorbild: "Die FPÖ hat in Österreich alles für eine Regierungsbeteiligung aufgegeben. Jörg Haider wurde nach Kärnten verbannt. Wonach auch die Hälfte der Wähler weg war. Wir lernen aus den Fehlern unserer Kollegen im Ausland."

Denn auch im Wahlergebnis finden sich Parallelen: Der Vlaams Blok hatte die Regionalwahl am 13. Juni gewonnen und war mit 24,15 Prozent zur zweitstärksten Partei in Flandern aufgestiegen – wie die FPÖ 1999. Nach dem Erdrutschsieg geriet der "Cordon Sanitaire" (wörtlich: Seuchengürtel), den die anderen Parteien um den Vlaams Blok ziehen, ins Wanken.

Dieser "Cordon Sanitaire" schließt den rechten Vlaams Blok von Regierungsbeteiligungen aus. Etliche Politiker appellierten, die Ausgrenzung zu überdenken – und keine "Monsterkoalition" gegen den Vlaams Blok zu bilden.

Sozialisten, Christdemokraten und Liberale verhandeln über diese Riesenkoalition in der flämischen Regionalregierung – der Vlaams Blok wäre damit die einzige Oppositionspartei. Davor warnen vor allem die Liberalen. Dewinter findet das aber komfortabler als zu regieren: "Das ideale Szenario, um bei der nächsten Wahl zuzulegen und für die Regierungsbildung unentbehrlich zu sein." Koalieren will der Vlaams Blok nur woanders, auf der losen Basis einer Zusammenarbeit im EU-Parlament – mit Andreas Mölzer. Man kennt sich, etwa von einem Treffen rechter Parteien in Kärnten. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3./4.7.2004)

Von Eva Linsinger aus Brüssel
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