EU-Verfassung wird am 20. November in Rom unterzeichnet

4. Juli 2004, 19:52
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Berlusconi plant Feier im selben Palast, in dem EU-Gründungsverträge unterschrieben wurden

Rom/Paris - Die EU-Verfassung wird am 20. November in Rom unterzeichnet. Dies teilte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bei seinem Treffen mit dem französischen Premierminister Jacques Chirac mit. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Chirac im Rahmen des italienisch-französischen Gipfeltreffens in Paris, sagte Berlusconi, dass die neue EU-Verfassung im selben römischen Palast unterzeichnet werden soll, in dem 1957 die EU-Gründungsverträge unterschrieben worden war.

"Ich weiß, dass Ministerpräsident Berlusconi Wert darauf legte, dass die Unterzeichnung der EU-Verfassung in Rom stattfindet. Ich begrüße, dass es dazu kommen wird", so Chirac. Das Datum der Unterzeichnung ist auch deshalb wichtig, weil die EU-Verfassung eine Frist von zwei Jahren vorsieht, in der die Verfassung von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss

In Rom wurden im Jahr 1957 die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft, der Vorläuferorganisation der Europäischen Union, unterschrieben. Unter der italienischen EU-Ratspräsidentschaft war im vergangenen Dezember die Einigung auf die EU-Verfassung gescheitert, die vor knapp zwei Wochen schließlich unter irischem EU-Ratsvorsitz zu Stande kam. (APA)

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