Lissabons Bürgermeister auf dem Weg zum Regierungschef

3. Juli 2004, 20:33
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Santana Lopes trotz Widerständen zum PSD-Chef gewählt - Gilt als "portugiesischer Berlusconi" - Opposition fordert Neuwahlen

Lissabon - Lissabons umstrittener Bürgermeister Pedro Santana Lopes ist auf dem Weg, neuer Ministerpräsident Portugals zu werden. Trotz interner Widerstände wurde der 48-Jährige mit großer Mehrheit als Nachfolger des designierten EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso zum Vorsitzenden der regierenden rechtsliberalen Sozialdemokratischen Partei (PSD) gewählt.

Bei der Abstimmung im Vorstand erhielt Santana Lopes in der Nacht zum Freitag 98 Ja- und 3 Nein-Stimmen. Seine Wahl war eine der Voraussetzungen, um den noch amtierenden Barroso auch als Regierungschef abzulösen.

Neuer Premier oder Neuwahlen

Die Entscheidung liegt beim sozialistischen Präsidenten Jorge Sampaio. Dieser kann entweder Santana Lopes zum neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder - wie von der linken Opposition gefordert - vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Gegen den Lissabonner Bürgermeister, der als "portugiesischer Berlusconi" gilt, regt sich wegen seiner populistischen Art Widerstand in den eigenen Reihen.

Außenministerin Teresa Gouveia und Finanzministerin Manuela Ferreira Leite kündigten bereits ihren Rücktritt für den Fall an, dass Santana Lopes Regierungschef wird. Wie andere prominente PSD-Mitglieder fordern sie einen Sonderparteitag.

Barroso rief Präsident Sampaio auf, von Neuwahlen abzusehen. Dies wäre verfassungswidrig und würde nach seinen Worten dem Willen der Wähler zuwiderlaufen. Die PSD hatte die Sozialisten vor zwei Jahren an der Regierung abgelöst, die Europawahl vor knapp drei Wochen aber klar verloren.

Santana Lopes versprach politische Kontinuität. Er wolle auch den harten Sparkurs der Regierung fortsetzen. Präsident Sampaio will kommende Woche entscheiden. "Es ist die bisher schwierigste Entscheidung meiner achtjährigen Amtszeit", sagte er. (APA/dpa)

  • Der Lissabonner Bürgermeister, der als "portugiesischer Berlusconi" gilt, ist auf dem Weg, neuer Ministerpräsident Portugals zu werden. Er soll Jose Manuel Durao Barroso nachfolgen, der zum Präsidenten der EU-Kommission nominiert wurde.
    foto: epa/manuel de almeida

    Der Lissabonner Bürgermeister, der als "portugiesischer Berlusconi" gilt, ist auf dem Weg, neuer Ministerpräsident Portugals zu werden. Er soll Jose Manuel Durao Barroso nachfolgen, der zum Präsidenten der EU-Kommission nominiert wurde.

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