Russland: Kommunisten vor der Spaltung

2. Juli 2004, 17:59
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Kritik an KP-Chef Sjuganow, der bei einer "alternativen Partei­ver­sammlung" für abgesetzt erklärt wurde - Proteste gegen geplante Sozialreformen

Moskau - Die oppositionelle Kommunistische Partei (KP) Russlands steht vor der Spaltung. Auf einer "alternativen Parteiversammlung" erklärten führende Parteimitglieder am Donnerstag den umstrittenen Parteichef Gennadi Sjuganow für abgesetzt. Als Nachfolger wählten sie den Gouverneur des Gebietes Iwanowo, Wladimir Tichonow. Das bisherige Zentralkomitee der KP will an diesem Samstag die Parteiführung neu wählen.

Die innerparteiliche Opposition wirft Sjuganow vor, seit Jahren zu loyal zum Kreml und zu Präsident Wladimir Putin zu stehen. Sjuganow hatte seit dem Zerfall der Sowjetunion bei drei Präsidentenwahlen gegen Boris Jelzin und dessen Nachfolger Putin verloren. Bei der Parlamentswahl im Dezember 2003 kam die Kommunistische Partei nur noch auf 12 Prozent der Stimmen. Anhänger Sjuganows beschuldigen den Kreml, an einer Spaltung der Partei aktiv mitzuwirken.

Proteste gegen geplante Sozialreformen

In Russland haben landesweit Gewerkschafter, Lehrer und Behinderte gegen Einschnitte in der Sozialpolitik demonstriert. Vor dem Regierungssitz in Moskau protestierten am Donnerstag nach Veranstalterangaben etwa 300 Menschen, die unter den Spätfolgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl leiden. Auch aus der Stadt Barnaul und weiteren Regionen Sibiriens wurden Kundgebungen gemeldet.

Die Demonstranten forderten die Abgeordneten der Staatsduma auf, am Freitag gegen einen Gesetzesentwurf über die Umwandlung sozialer Garantien in finanzielle Entschädigungen zu stimmen. Die Regierung will die Finanzierung von Sozialleistungen für schätzungsweise 30 Millionen Bedürftige in Russland neu aufteilen. Vor allem in den finanzschwachen Gebieten wächst die Sorge, dass die Zentralregierung in Moskau die Kosten für Krankenversorgung, öffentlichen Nahverkehr oder Mietzuschüsse auf die Regionen abwälzen will. (APA/dpa)

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    Innerparteiliche Kritiker wollen das KP-Chef Sjuganow den Hut nimmt

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