Aus Linz könnte Knittelfeld werden

2. Juli 2004, 15:15
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Unruhe vor Parteitag: Generalsekretärs-Frage ebenso ungeklärt wie Stellvertreter-Frage - Ein Überblick mit Infografik

Wien - Die FPÖ wählt am kommenden Samstag zum bereits vierten Mal in den letzten vier Jahren einen neuen Parteivorsitzenden. Vermutlich einzige Kandidatin beim außerordentlichen Parteitag in Linz ist die geschäftsführende Obfrau Ursula Haubner. Noch ungeklärt ist dagegen die Stellvertreter-Frage sowie die Neubesetzung des Generalsekretariats.

Die Stimmung bei den Freiheitlichen ist jedenfalls so schlecht wie schon lange nicht. Nach dem Desaster bei der EU-Wahl ist nach Meinung der meisten Funktionäre auch die Regierungsumbildung nicht gerade geglückt. Weder wird intern verstanden, warum man eine Quereinsteigerin aus Kärnten (Karin Miklautsch) auf den Posten des Justizministers gehievt hat, noch, warum Sozialminister Herbert Haupt seinen Posten behalten durfte, noch, warum man gerade in der anlaufenden Gesundheitsreform-Debatte auf das Staatssekretariat im Gesundheitsministerium verzichtet hat.

Nationales Lager fühlt sich stark

Wäre das nicht schon genug, kommt auch noch das Erstarken der Parteirechten hinzu. Seit dem erfolgreichen Vorzugsstimmen-Wahlkampf des ehemaligen Partei-Ideologen Andreas Mölzer fühlt man sich im nationalen Lager wieder mächtig. Daher hat Volksanwalt Ewald Stadler seine Kandidatur zum Parteivize angekündigt, von der er sich nur abbringen lassen will, wenn ihm eine entsprechende andere Rolle angeboten wird. Am Parteitag selbst hat der Organisator des Knittelfelder Putsches übrigens nur beschränkte Möglichkeiten, da er kein Delegierter ist und so auch über kein Rederecht verfügt.

Stadler gilt angesichts seiner Radikalität vielen auch in der Parteispitze für einen wichtigen Posten aber ohnehin als ungeeignet. Alternativ wurde der Job daher dem Wiener Landeschef Heinz-Christian Strache offeriert, der ebenfalls dem rechten Flügel angehört. Strache soll von der Option aber auch nicht gerade begeistert sein, könnte sich so eine zentrale Rolle in der Partei doch im nächsten Gemeinderats-Wahlkampf 2005 oder 2006 als kontraproduktiv erweisen. Zudem lehnen vor allem die Landesgruppen aus Tirol und Vorarlberger Strache als Parteivize teils vehement ab.

Sonstige Möglichkeiten für Partei-Vize

Angesichts all dieser Unwegbarkeiten traute sich in der Partei bis zuletzt niemand einzuschätzen, wer Haubner als Stellvertreter zur Seite gestellt wird. Als Möglichkeiten genannt wurden neben Strache unter anderem der burgenländische Landesvorsitzende Stefan Salzl, Klubobmann Herbert Scheibner und Arbeitnehmer-Chef Max Walch. Letzterer hatte aber am Donnerstag betont, er müsse nicht unbedingt wieder Stellvertreter werden.

Die scheidende Generalsekretärin Magda Bleckmann und der (ohnehin sehr umstrittene) Dritte Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn haben von sich aus intern auf eine Wiederkandidatur verzichtet. Ebenfalls abgewunken hat Vizekanzler Hubert Gorbach, der allerdings angesichts seiner bescheidenen Popularität in der Partei ohnehin mit keiner überragenden Zustimmung hätte rechnen können.

Kein Wahlziel von Haubner

Und auch Haubner wird es schwer fallen, die Ergebnisse ihrer Vorgänger zu erreichen. Susanne Riess-Passer war im Juni 2002 auf 90,8 Prozent gekommen, Matthias Reichhold im September des selben Jahres auf 92,2 Prozent und Herbert Haupt im Dezember 2002 auf 87,8. In der FPÖ halten es viele für möglich, dass Haubner - auch angesichts der gesunkenen Popularität ihres Bruders Jörg Haider - nicht einmal auf 70 Prozent kommt. Sie selbst hat kein Wahlziel ausgegeben.

Die größte Macht am Parteitag (Motto: "Sicherheit geben, Zukunft gestalten") haben zahlenmäßig die Oberösterreicher, aus deren Landesgruppe die künftige Obfrau stammt. 121 der 633 Delegierten kommen aus Oberösterreich. Dahinter folgen die politisch stärkste Gruppe aus Kärnten mit 95 Delegierten, dann Wien mit 86, die Steiermark mit 84, Niederösterreich mit 78, Salzburg mit 54, Tirol mit 52, Vorarlberg mit 44 und schließlich das Burgenland mit 19 Delegierten. Allerdings sind diese Zahlen als relativ zu sehen. Es wird nicht erwartet, dass mehr als 400 Delegierte im Linzer Design Center erscheinen.

Entscheidung schon heute?

Beginn des Vorstands in Linz ist bereits heute um 16 Uhr, die Parteileitung ist für 19 Uhr angesetzt. Am Samstag erfolgt dann die offizielle Wahl Haubners und ihrer Stellvertreter beim Parteitag ebenfalls in der oberösterreichischen Landeshauptstadt. (APA)

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