Niederlande übernahm EU-Ratsvorsitz

1. Juli 2004, 19:33
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Kommission zu Gesprächen nach Den Haag gereist - Arbeitsschwerpunkte: Debatte über EU-Beitritt der Türkei und Verhandlungen über EU-Budget

Brüssel/Den Haag (APA/AP) - Die Niederlande haben am Donnerstag die Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Die Mitglieder der Brüsseler EU-Kommission reisten dazu zu Gesprächen mit der niederländischen Regierung nach Den Haag. Die Niederlande übernahmen die Ratspräsidentschaft von Irland und werden sie bis zum Ende des Jahres führen.

Ein Schwerpunkt für das nächste Halbjahr ist die kommende Erweiterungsrunde, wie der niederländische Außenminister Bernard Bot bereits Ende Juni mitgeteilt hatte. Bis Jahresende sollen die Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien abgeschlossen sein. Beide Länder sollen der EU Anfang 2007 beitreten. Zudem will die EU-Kommission im Oktober ein Bericht vorlegen, ob die Türkei die Kritierien für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Ankara eine Antwort vor Ende des Jahres versprochen. Beim Gipfel im Dezember wollen sie verbindlich sagen, ob und wann Beitrittsverhandlungen mit dem Mittelmeerland aufgenommen werden. Außerdem beginnen im Herbst Verhandlungen über das EU-Budget.

Europäische Kommission zu Besuch in Den Haag

Zu Ehren des ersten Tages der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft kam die Europäische Kommission am Donnerstag zu einem Besuch in die Niederlande. Die Besucher aus Brüssel wurden am Vormittag von Königin Beatrix empfangen. Für den Rest des Tages waren Gespräche mit niederländischen Ministern sowie eine gemeinsame Pressekonferenz von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende und Kommissionspräsident Romano Prodi geplant. (APA)

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