Viele Fehler bei E-Card-Vergabe

8. Juli 2004, 10:41
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Rechnungshof zerpflückt gescheitertes Chipkartenprojekt

So richtig "Schuld" will an dem Debakel um die erste Vergabe für den elektronischen Krankenschein (E-Card), die im März 2003 scheiterte, niemand haben. Die dadurch entstandenen Kosten in Höhe von rund 115,3 Millionen Euro waren für den Rechnungshof aber Grund genug, die Vorgänge in seinem jüngsten Bericht noch einmal genau unter die Lupe zu nehmen.

Vorgeschichte

Die Vorgeschichte: Die Entscheidung für das Bieterkonsortium EDS/ORGA für die Schaffung jenes Chipkartensystems, das die Krankenscheine ersetzen soll, war im Dezember 2000 gefallen, im April 2001 hatte das Konsortium dann den Auftrag vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger endgültig bekommen. Im März 2003 kündigte der Hauptverband den Vertrag jedoch wieder aufgrund zahlreicher Verzögerungen und Schwierigkeiten.

"Die Vorgangsweise, in der das Projekt bis zur Vertragsauflösung durchgeführt wurde, war nicht geeignet, das Projektziel hinsichtlich des geforderten Inhalts, der Qualität und eines akzeptablen Termins zu erreichen", fasst jetzt der Rechnungshof den Ablauf des Scheiterns trocken zusammen.

Scheitern

Für das Scheitern machen die Prüfer mehrere Faktoren aus. "Auf ministerieller Ebene" seien etwa die Erwartungen bezüglich des zeitlichen Ablaufs zu hoch gewesen. Problematisch gewesen sei auch, dass nicht alle gesetzlichen Krankenversicherungen bzw. Krankenfürsorgeanstalten am Projekt teilnehmen wollten. Schon im Vorfeld der Ausschreibung wiederum hätten langwierige Verhandlungen mit der Ärztekammer zu Verzögerungen geführt.

Fehlleistungen

Weiters wird bemängelt, der Hauptverband habe zu lange Geduld mit offensichtlichen Fehlleistungen des ursprünglichen Auftragnehmers EDS/ ORGA geübt, bevor er den Vertrag im März 2003 kündigte und das Projekt im Sommer 2003 neu ausschrieb.

Doch aus Fehlern soll man bekanntlich auch lernen können. "Vor der geplanten verbreiterten Anwendung der E-Card sollte der Ausbau der Transparenz der ärztlichen Leistungen und ihrer Kosten sowohl im niedergelassenen Bereich als auch im Bereich der Krankenanstalten vorrangig erfolgen." (Der Standard Printausgabe, 1. Juli 2004,APA, kat)

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