Stenzel sieht Barroso als "ausgezeichneten Kandidaten"

2. Juli 2004, 08:28
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Für Swoboda ist die Nominierung "sehr enttäuschend"

Wien - Die ÖVP-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament (EP), Ursula Stenzel, hat sich am Mittwoch über die einstimmige Nominierung von Jose Manuel Durao Barroso als EU-Kommissionspräsident erfreut gezeigt. "Barroso hat in den letzten Jahren überzeugende Arbeit im europäischen Sinn geleistet und ist ein ausgezeichneter Kandidat für diesen Job", sagte Stenzel laut einer Aussendung. "Ich freue mich über seine Nominierung und bin sicher, dass er vom Europäischen Parlament bestätigt werden wird."

Auch für die operative europäische Arbeit sei die Nominierung Durao Barrosos sehr erfreulich, da zwischen ihm und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hervorragende politische Beziehungen bestünden, sagte Stenzel weiter. "Barroso ist europaweit anerkannt und wird - wie seine Nominierung bestätigt - von allen EU-Regierungschefs hoch geschätzt." Stenzel zeigte sich auch erfreut über den nunmehrigen Abschluss der Personalentscheidung. Es sei notwendig gewesen, hier zu einer raschen Entscheidung zu kommen.

Swoboda: Nominierung "sehr enttäuschend"

Als "sehr enttäuschend" hat der SPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament (EP), Hannes Swoboda, laut einer Aussendung vom Mittwoch die Nominierung Jose Manuel Durao Barrosos durch die Staats- und Regierungschefs zum EU-Kommissionspräsidenten bezeichnet. "Es handelt sich um einen Personalvorschlag, der nicht erster oder zweiter, sondern dritter Wahl ist. Seine Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie seine extreme Anlehnung an die USA sind Argumente, die gegen Barroso sprechen", sagte der EP-Abgeordnete.

Die Entscheidung der Sozialdemokratischen Fraktion und insbesondere der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament könne allerdings erst nach einem ausführlichen Gespräch mit Barroso in der Fraktion getroffen werden. "Entscheidend wird sein, ob sich der Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten für eine aktive Beschäftigungspolitik einsetzt bzw. ausspricht", sagte Swoboda laut der Aussendung.

Darüber hinaus sei ein klares Bekenntnis zu einer eigenständigen Rolle Europas in der Welt notwendig, betonte der Parlamentarier. Dies sei auch "die Voraussetzung für eine Partnerschaft mit den USA". Alles andere führe "zu einer Unterwürfigkeit a la Berlusconi und Aznar", meinte Swoboda. (APA)

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