Arafat stimmt französischer Nahost-Friedensinitiative zu

1. Juli 2004, 07:49
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Französischer Minister begrüßt palästinensische Teilreformen

Ramallah - Palästinenserpräsident Yasser Arafat hat nach eigenen Angaben eine französische Initiative akzeptiert, die den Nahost-Friedensprozess wiederbeleben soll. Nach einem Treffen mit dem französischen Außenminister Michel Barnier in Ramallah sagte Arafat am Dienstagabend vor Journalisten, er habe einen "wichtigen Brief" vom französischen Präsidenten Jacques Chirac erhalten. Arafat betonte, dass er "jedes Wort" in diesem Brief akzeptiere. "Wir werden zusammenarbeiten, um unsere Sicherheitskräfte zu verstärken und im Friedensprozess vorankommen", versicherte der Palästinenserpräsident.

Das Schreiben Chiracs erwähnt offensichtlich die ägyptischen Bemühungen für einen Umbau der palästinensischen Sicherheitskräfte, der im Gazastreifen beginnen soll. Arafat sagte, nach dem geplanten Rückzug aus dem Gazastreifen solle sich Israel im Rahmen des Nahost- Friedensplans, der so genannten Road Map, auch aus dem Westjordanland zurückziehen.

"Friedensprozess retten

Barnier rief Israel zur Aufhebung seiner "repressiven" Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf. Für ein Ende des Nahost-Konfliktes müssten beide Seiten "gleichzeitig und gegenseitig" Anstrengungen unternehmen Frankreich und Europa seien der Ansicht, "dass wir den Friedensprozess retten sollten und können und dass wir ihm im Rahmen der Road Map einen neuen Beginn ermöglichen können".

Er forderte Palästinenser und Israelis auf, jegliche Form von Gewalt zu beenden und rief die Palästinensische Autonomiebehörde dazu auf, strikt gegen palästinensische Gewalttäter vorzugehen. Von Israel verlangte Barnier, den Bau der umstrittenen Sperranlagen zum Westjordanland und die Beschlagnahme von palästinensischem Land zu stoppen.

Schwerer Fehler

Barnier, der zuvor mit seinem palästinensischen Amtskollegen Nabil Shaath mehrere Kooperationsabkommen unterzeichnet hatte, will an diesem Mittwoch in Ramallah den palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Korei treffen. Treffen in Israel sind nicht geplant.

Israel, das Arafat international isolieren will, hatte Barniers Besuch bei Arafat im Vorfeld als "schweren Fehler" bezeichnet. (APA/dpa)

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