Eine zerbröselnde Regierung

9. Juli 2004, 14:19
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Kanzler Wolfgang Schüssel hat die FPÖ entzaubert. Nun aber entzaubert die FPÖ ihn - von Barbara Tóth

Aus aktuellem Anlass sei an die ÖVP-Wahlbewegung des Jahres 2002 erinnert. "Wer, wenn nicht er" ließ die Partei damals landesweit plakatieren. Und dieser "Wer, wenn nicht er" stand damals für hart durchgezogene Reformen, für eine wohldosiert inszenierte "Coolness" angesichts der rabaukenhaften Knittelfelder FPÖ und vor allem für Führungskraft. Kanzler Wolfgang Schüssel, der einstige verspielte kleine Prinz, hatte sich in der öffentlichen Wahrnehmung zu einer Art eisernem Wolfgang gestählt.

Geschickt bediente die Kanzlerumgebung die Medien mit immer neuen Informationshäppchen aus dem Eiskasten seiner Gemütsverfassung. Die FPÖ zerbröselt? Egal, der Kanzler lernt gerade Cello. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider setzt an zum Sprung nach Wien? Peanuts, der Kanzler bittet Philosophen zu einem gemeinsamen Mittagessen ins Kanzleramt. Das Temelín-Volksbegehren droht die Koalition zu spalten? Mickymaus-Thema (ein Lieblingswort Schüssels), der Kanzler paukt mit seinem Sohn für die nächste Mathematikschularbeit.

Schüssel wusste nur allzu gut: Kanzler sein in Österreich heißt vor allem Inszenierung. Mangels Richtlinienkompetenz ist der Wiener Regierungschef nicht viel mehr als ein Primus inter pares. Entweder er überzeugt kraft seiner Autorität (und innerparteilichen Macht), oder er lässt es bleiben. Rein rechtlich ist seine Stimme im Ministerrat nämlich genauso viel wert wie die seines Sitznachbarn. Und wenn ein Kanzler einmal so weit ist, dass er ein Veto einlegen muss, kann er gleich die Demissionserklärung unterschreiben.

Wer, wenn nicht er also - damals war das schwarze Schüssel-Schaustück stimmig. Heute ist es das schon längst nicht mehr. Statt unerbittlicher Reformhärte herrscht mittlerweile beunruhigende Reformruhe - nicht zuletzt, weil die so programm- wie orientierungslose FPÖ schlicht und ergreifend nicht arbeitsfähig ist.

Das vorsommerliche Regierungschaos wird somit nahtlos in ein sommerliches Vakuum übergehen. Dem eisernen Wolfgang von einst kommt dabei die Rolle des pädagogisch leicht überforderten Leiters eines blauen Regierungstrainingscamps zu.

Exjustizminister Dieter Böhmdorfer, als Anwalt nun wieder hauptberuflich auf Tatsachendarstellungen abonniert, hat im Abgang eine sehr treffende Beobachtung gemacht: Das Problem dieser Regierung ist auch, dass Wolfgang Schüssel sie nicht mehr führt. Und man muss hinzufügen: nicht mehr führen kann und vielleicht auch nicht mehr führen will.

Denn seine bekannten Qualitäten, Engagement, Witz und Taktik, zeigte der Kanzler zuletzt nur auf europäischer Ebene. Im Mittelpunkt des personellen Ränkespiels der Mächtigen gefiel er sich sichtlich besser als als Nebenhauptdarsteller einer politischen Provinzrealsatire - so sehr, dass er sich Journalistenfragen zur Heimat in Brüssel schlicht verbat.

Europa wäre wohl die logische Perspektive für den überzeugten Integrationspolitiker Schüssel gewesen. Nun ist er auf das Weiterregieren (oder besser Weiterwurschteln) in Österreich zurückgeworfen.

Zum zweiten Mal binnen vier Jahren zerbröselt ihm dabei die FPÖ in der Regierung, zum zweiten Mal bleibt ihm nur die Chance, auf Überlebensdrang und Vernunft der blauen Regierungstruppe zu setzen. Einst hieß seine Gewährsdame Susanne Riess- Passer, nun stehen Ursula Haubner und - kurioserweise - Jörg Haider zu ihm, im internen ÖVP-Slang kurz "H. und H." gerufen.

Dass Schüssel einmal ausgerechnet auf Haider als Garant für Stabilität setzen muss, ist eine besondere Volte der Geschichte. Er wollte ihn und die FPÖ entzaubern, hieß es immer. Das mag ihm gelungen sein, die FPÖ ist auf dem besten Weg zu einer sektiererischen, rechten Minderheitenpartei.

Entzaubert ist mittlerweile aber auch der Zaubermeister selbst. Die magische Formel "Wer, wenn nicht er" gilt kein zweites Mal. (DER STANDARD, Printausgabe, 30.6.2004)

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