Koalitions-Koordination

2. Juli 2004, 17:26
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Wie sich ÖVP und FPÖ Woche für Woche zusammenraufen

Der ehemalige FP-Justizminister Dieter Böhmdorfer hat die Koordinierung zwischen den Koalitionspartnern scharf kritisiert. Die ÖVP würde die FPÖ zu spät oder gar nicht über anstehende Projekte informieren.

Die offizielle Regierungskoordination spielt sich im Wesentlichen zu Wochenbeginn ab. Montagnachmittag halten ÖVP und FPÖ ihre jeweiligen, parteiinternen Ministerratsvorbesprechungen ab. Die ÖVP ab 12, die FPÖ ab 13 Uhr.

Um 15 Uhr tagt die koalitionsinterne Koordinationsgruppe im Bundeskanzleramt. Sie ist das wichtigste Gremium vor dem Ministerrat. Teilnehmer sind die Klubobleute, Kabinettschefs und die Regierungs-Chefkoordinatoren. Für die ÖVP ist das Innenminister Ernst Strasser, die FPÖ wird nach dem Abgang Böhmdorfers wahrscheinlich ihren Klubobmann Herbert Scheibner damit beauftragen.

Materien, bei denen es keine Einigung gibt, können dann Dienstagmorgen um neun Uhr beim traditionellen Arbeitsfrühstück zwischen Kanzler und Vizekanzler im Bundeskanzleramt noch einmal diskutiert werden. Um zehn Uhr beginnt dann der Ministerrat, das eigentliche Entscheidungsgremium der Regierung.

So weit die Theorie. In der Praxis können Themen als Tischvorlage in den Ministerrat eingebracht werden - auch ohne vorherige Absprache mit dem Koalitionspartner. (to/DER STANDARD, Printausgabe, 30.6.2004)

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