Ein Fußtritt für die Neocons?

9. Juli 2004, 14:19
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Das Scheitern der US-Strategie im Irak desavouiert aber nur die Methoden der "Falken", nicht deren politische Ziele - Ein Kommentar der anderen von Robert Misik

Die Türme des World Trade Center implodierten, und nachdem sich die Staubwolke gesenkt hatte, da standen sie plötzlich im Rampenlicht – die amerikanischen Neokonservativen und die lose mit ihnen verbündeten liberalen Falken. Beide einte, dass sie der realpolitischen US-Tradition, mit Potentaten zu paktieren, ein Ende setzen wollten: Demokratie und Freiheit sollten verbreitet werden – und zwar vorzugsweise mithilfe der Feuerkraft der US-Streitkräfte. Nur die Ausbreitung der Demokratie könne den irrationalen Hass eindämmen – das war ihre Lehre aus dem 11. September.

Ein Irakabenteuer und ein paar kollaterale Nebenfolgen später sieht es gar nicht mehr gut aus mit den "Neocons". Alt- und Paläokonservative in den USA, denen das weltrevolutionäre Erweckungspathos der neukonservativen Umstürzler von Beginn an ein Dorn im Auge war, fühlen sich gestärkt, europäische Kriegsskeptiker in ihrer Haltung bestätigt, und die linksliberalen Falken, die sich in der Redaktionsstube des Intellektuellenmagazins The New Republic versammelt und seinerzeit für den Irakkrieg getrommelt hatten, fragen nun in einer spektakulären Sondernummer: "Lagen wir falsch?" Der fanatische Islam, der Hass auf Amerika, alle jene Kräfte, "die wir eigentlich unterminieren wollten, unterminieren jetzt stattdessen unsere Anstrengungen, liberale Institutionen aufzubauen", konstatieren die Blattmacher depressiv.

Die gestrige Inthronisation der irakischen Übergangsregierung könnte die letzte Feierstunde des demokratischen Interventionismus gewesen sein. Es riecht nach Backlash – das Pendel schlägt wieder zurück. Und es ist langsam angebracht, zu fragen, ob das nicht seinerseits fatale Auswirkungen haben könnte.

Die revolutionär-missionarische Politik, die die USA seit dem 11. September verfolgten, hat immerhin eine neue Thematik auf die Tagesordnung gesetzt: Demokratisierung und Reformen in der arabischen Welt. Und sie markierte die Abkehr von der westlichen Übung, "Hurensöhne" zu unterstützen, solange sie "unsere Hurensöhne" sind, auch die schrecklichsten Despoten zu umgarnen, wenn sie nur – wie etwa die saudischen Prinzen – "unsere" strategischen Interessen wahren (bzw. vorgeben zu wahren).

Wie ernst gemeint diese Wende auch gewesen sein mag, Rhetorik ist nie nur Rhetorik, und die Abkehr von der westlichen Stabilitätsversessenheit hat die Dinge an einigen der unangenehmsten Flecken der Welt zumindest ein wenig in Bewegung gebracht. Nicht das ist der US-Administration und ihren Vordenkern vorzuwerfen – vorzuwerfen ist ihnen nur, dass sie allen Ton auf die militärische Seite der Sache gelegt haben. Die Abkehr vom militärischen Abenteuertum darf aber nicht bedeuten, das Ziel selbst verächtlich zu machen.

Genau diese Gefahr besteht nun aber unübersehbar: Angesichts der Lage im Irak würden sich die USA dort womöglich mit Freude jedem Autokratie- Anwärter an den Hals werfen, wenn der nur Stabilität verspräche; und angesichts islamistischen Terrors in Saudi- Arabien droht die Idee, die Prinzen zu demokratischen Reformschritten zu zwingen, deutlich an Anhängern zu verlieren.

Mehr noch: Der liberale, auf die Verteidigung der Menschenrechte bedachte Universalismus könnte als solcher in die Defensive geraten. Gerade hatte er im Westen erst Wurzeln geschlagen. Die Überzeugung, dass Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung und Genoziden entgegenzutreten sei – in letzter Konsequenz mit militärischen Mitteln –, hatte die Interventionen in Bosnien und im Kosovo erst ermöglicht, und es gab auch jenseits des berechtigten westlichen Eigeninteresses, die Al-Kaida-Basen in Afghanistan zu zerstören, gute Gründe, die für den Sturz des Talibanregimes sprachen.

Freibrief für Despoten?

Eine der unerfreulichsten Konsequenzen des Irakdesasters ist daher der Umstand, dass es das nächste Mal wohl schwierig würde, Mehrheiten für die Unterstützung militärischer Aktionen zu gewinnen, wenn wieder irgendwo ein totalitäres Regime seine Bevölkerung abzuschlachten beginnt. Natürlich liegt die Hauptverantwortung dafür bei George W. Bush, wie Leon Wieseltier, der renommierte Literaturkritiker der New Republic formuliert: "Er rechtfertigte diesen Krieg gegenüber den Amerikanern auf eine Art, die es für lange Zeit schwierig machen wird, beinahe jeden Krieg gegenüber den Amerikanern zu rechtfertigen."

Was also lehrt das Irak^desaster? Man kann mit kriegerischen Mitteln despotische Strukturen zerstören, doch daraus entstehen noch keine demokratischen Institutionen; mit Krieg kann man die Netzwerke der Radikalen treffen, den Radikalismus selbst aber wird er eher schüren; politische Öffnung hilft Dissidenten jeder Couleur – kann also auch den Spielraum für islamistische Militante erweitern; wer ihnen den Wind aus den Segeln nehmen will, muss auf die Legitimierung seines Vorgehens besonders bedacht sein, und daher schießt, wer eine unilaterale Hegemonialpolitik betreibt, sich selbst ins Bein. Es bringt wenig, die eine Ursache des radikalislamistischen Zorns – die autokratischen Regime – mit der einen Hand wegzuräumen und ihm mit der anderen neue Energie zuzuführen: indem man nämlich neokoloniale Machtpolitik betreibt. Die Falken sind an ihren eigenen Zielen gescheitert, weil sie diese Aporien ihres Tuns nicht beachteten.

Das desavouiert ihr Vorgehen – aber nicht ihre Ziele. Ihr Scheitern rehabilitiert keineswegs die Praxis, Despoten freie Hand zu lassen. Und schon gar nicht sollte diese Erfahrung dazu führen, dass man sich das nächste Mal, wenn eine verfolgte Bevölkerung westlicher Hilfe bedarf, wieder untätig zurücklehnt. Es wird wieder Zeit, darauf hinzuweisen – gerade dann, wenn man das Abenteurertum der US-Führung kritisiert hat. (DER STANDARD, Printausgabe, 29.6.2004)

Der Autor lebt als Publizist und Essayist in Wien.
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