Josef Moser zum Präsidenten des Rechnungshofs gewählt

1. Juli 2004, 20:07
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94 Ja- und 85 Nein-Stimmen - Amtsübergabe am 1. Juli

Wien - Josef Moser ist am späten Montagnachmittag offiziell zum neuen Rechnungshofpräsidenten gewählt worden. Bei der geheimen Abstimmung im Nationalrat erhielt der ÖBB-Manager und ehemalige Klubdirektor der FPÖ 94 von 179 abgegebenen Stimmen. 85 Abgeordnete stimmten gegen ihn, womit auch ein Abgeordneter der Koalition gegen Moser gestimmt haben müsste. Moser war von ÖVP und FPÖ nominiert worden, die in der Montagssitzung gemeinsam über 95 Abgeordnete verfügten. Je zwei Mandatare von Koalition und Opposition waren entschuldigt.

Moser tritt am 1. Juli die Nachfolge von Rechnungshofpräsident Franz Fiedler an und wird zwölf Jahre lang an der Spitze der obersten Kontrollbehörde stehen. Zuvor muss Moser allerdings noch von Bundespräsident Thomas Klestil angelobt werden. Ein Termin stand am Montagnachmittag nach Auskunft der Hofburg noch nicht fest.

Seitens der Opposition hatte es im Verlauf der Debatte heftige Kritik am Vorgehen der Koalitionsparteien gegeben, die Moser nominiert hatten. SPÖ und Grüne sprachen von "Postenschacher", die Kür Mosers sei von vornherein geplant und das Kandidatenhearing am Mittwoch daher eine "Farce" gewesen. Die Koalition hielt dem entgegen, dass Moser der best geeignete der sieben Kandidaten gewesen sei. (APA)

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