Durchstarten

9. Juli 2004, 14:19
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Das neue Team auf blauer Seite wird nicht stärker sein als das alte - von Michael Völker

Stimmung und Laune scheinen in der Regierung ja durchaus gut zu sein sein, der Ton ist jedenfalls locker und jovial: Als neue Mitglieder wurden am Montag im Parlament "die Karin" und der "liebe Edi" begrüßt. Während Eduard Mainoni, der neue Staatssekretär, derzeit als beflissener Vielredner durch die Medien gereicht wird, liest Karin Miklautsch, die neue Justizministerin, ihre Rede vor den Abgeordneten wie eine Schülerin vom Blatt herunter und wird von der FPÖ noch unter Verschluss gehalten. Die Partei wird wissen, warum. Auf der FPÖ-Seite herrscht ein Kommen und Gehen (nur Herbert Haupt geht nicht), da wird wieder einmal "durchgestartet", und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel setzt unverdrossen auf "Stabilität". Da ist der "politische Asphalt schon ganz schwarz vor lauter Durchstarten" (© Alexander Van der Bellen). Eigentlich kann es dem Bundeskanzler ganz recht sein: Er hat bisher schon ohne FPÖ regiert und den kleinen Koalitionspartner bestenfalls zum Schein eingebunden. Das neue Team auf blauer Seite wird nicht stärker sein als das alte. Justizminister Dieter Böhmdorfer, der als einziger den "konstruktiven Widerstand" gegen die ÖVP ausgeübt hat, ist gegangen, geblieben sind die braven Konsens-Vertreter in der Partei. Schüssel kann sich also darauf einstellen, die verbleibenden zwei Jahre regulär runterzubiegen. Mag sein, dass die FPÖ noch ein paar Minister austauscht, Schüssels Schaden soll es nicht sein. Mit erfolgreich Regieren hat das aber nichts zu tun. Am Ende wird es diese FPÖ so nicht mehr geben, und was die FPÖ verliert, wird die Schüssel-ÖVP nicht dazu gewinnen können - selbst bei einer anhaltend bescheidenen Performance wie derzeit von der SPÖ. Dann sind neue Farbenspiele angesagt. Schwarz-Blau hat sich jetzt schon überlebt. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 29.6.2004)
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