Lob der Politikverdrossenheit

7. Juli 2004, 17:39
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Ketzerisches Manifest eines "politischen Atheisten" wider die besorgten Predigten zur Bekämpfung des Wählerfrusts - Kommentar der anderen von Franz Schandl

Die Politik der anderen finden sie zwar schlecht, aber die Politik schlechthin, die finden sie gut. So in etwa könnte man den demokratischen Konsens umschreiben. Alle sind sich auf jeden Fall einig, dass man Politikverdrossenheit bekämpfen muss.

Aber diese ist nicht in erster Linie Folge unfähiger Politiker, Politikverdrossenheit ist vielmehr Ausdruck davon, dass die Macht der politischen Sphäre weitgehend Illusion gewesen ist und jetzt überhaupt verschwindet, dass politische Losungen oder gar Lösungen, immer weniger überzeugend wirken, geschweige denn greifen. Die Politikverdrossenen spüren das und deshalb flüchten sie vor der Politik. Nicht die Parteien stürzen die Politik in die Verdrossenheit, sondern das Formprinzip Politik verfault an seinen Instrumenten.

Politikverdrossenheit ist ein Empfinden, das sich zwar nicht auszudrücken versteht, aber sich auch kaum mehr beeindrucken lässt. Die Aufgabe der Politikgläubigen besteht nunmehr darin, die Politikattentisten, die zu Politikatheisten zu werden drohen, in die Politik zurückzuholen, zumindest zum Kirchgang, d.h. zur Wahl zu drängen. Der Parlamentarismus verfällt nämlich, wenn die Wähler ihm die Gefolgschaft verweigern. Er ist auf Zustimmung aus und auch darauf angewiesen.

Indes, nicht Verdrossenheit ist den Wählern zu verübeln, eher ist zu fragen, warum so wenige noch verdrossen sind. Verdrossenheit ist die erste, wenngleich noch primitive Reaktion auf das Gebotene, auf jeden Fall viel besser als der berüchtigte Denkzettel, wo das Wählen ja nicht in Frage gestellt wird, sondern "gerade zu Fleiß" stattfindet. Politikverdrossene verzichten darauf, einer durch Reklame erzeugten Verschubmasse anzugehören.

Wähler als Zähler

Praktische Politik moderiert die Verhältnisse, sie vertritt nicht die Ansichten und Bekenntnisse der Leute, sondern verwaltet deren Verhalten. Dieser "Widerspruch" ist konstitutiv. Noch einmal: Politik handelt nicht nach dem Willen der Menschen, sehr wohl aber nach dem Handeln derselben. Sie redet nach den Reden und sie handelt entsprechend der Handlungen. Dass sich Politik abseits der Beteuerungen abspielt, ist offensichtlich. Politik ist zynisch. Es mag einige Unverdrossene erschrecken, wenn Politiker Botschaften aussenden, die einander völlig widersprechen. Doch gerade darum geht es im Wahlkampf: Man will signalisieren, dass man wie in einem Supermarkt mit allem dienen kann. Dass das bloß Fiktion ist, ist völlig egal. Politik ist ein mediales Kasperltheater. Von den eigentlichen Entwicklungen lenkt sie mehr ab als dass sie diese erklärt oder gar, was sich noch immer viele einbilden, leitet.

Wähler sind nicht als Wähler interessant, sondern als Zähler. Stimmen werden nicht erhoben, sondern abgegeben. Wie der Arbeitskraftverkäufer auf bestimmte Zeit seine Arbeitskraft verkauft, so weisen Wähler für festgeschriebene Fristen ihre Zustimmung zu. Das vermag auch kein noch so ausgeklügeltes System der Partizipation, etwa das der berüchtigten direkten Demokratie, aufzuheben. Im Gegenteil, letztere ist für Populismus und Demagogie sogar um vieles anfälliger als das Repräsentationssystem.

Politik und somit auch Wahlen sind dazu da, dass sich das, was sich blind hinter dem Rücken der Menschen durch ihre Handlungen herstellt, nachträglich oder vorsorglich als freie Entscheidung erscheint. Niklas Luhmann sprach daher zurecht von einer "retrospektiven Sinngebung": "Was schon entschieden ist, muss ständig neuen Beschreibungen ausgesetzt werden, um es anzupassen an das, was gegenwärtig als mögliche Zukunft erscheint."

Die Politikverdrossenen machen dieses Schauspiel nicht mit, sie sind nicht mehr in Stimmung und sie wollen sich partout nicht in eine solche versetzen. Und ganz offen: Ist das reaktive Verhalten der Abgestumpften nicht die ad äquate Antwort auf das politische Spektakel? Wäre es nicht viel ärger, sie wählten einfach weiter? Ließen sich alles bieten, was geboten wird? Ließen sich gefallen, was missfällt?

Politik idiotifiziert

Ist es so falsch, wenn die Leute meinen, sie bewegen da sowieso nichts? Gibt es noch positive Ergebnisse in der Politik, die einerseits mehr sind als ordentliche Verwaltung, andererseits sich aber diesseits des populistischen Schauspiels ansiedeln? Mehr als die Verdrossenen stören die Unverdrossenen, d.h. jene Spezies Mensch, die scheinbar nichts erschüttern kann, die immer wieder auf billige Demagogie und plumpe Anmache hineinfallen.

Das Grundproblem der Politikverdrossenheit ist, dass ihr antipolitischer Impuls sozusagen nicht zum Durchbruch kommt, sondern im Unpolitischen verbleibt. Im Gegensatz zur Politikgläubigkeit ist jene aber ein Ansatzpunkt aktiver Resistance, ein Widerstand, der, wenn auch dunkel, nicht bloß gegen Missstände protestiert, sondern die Zustände selbst zum Gegenstand der Verweigerung macht. Die Politikverdrossenen sagen noch nicht "Nein!", aber sie sagen und zwar einzeln und unabgesprochen: "Ich mag nicht."

Diese Leute wechseln von den angepassten Bekenntnissen in eine apathische Bekenntnislosigkeit. Sie erkennen keine Perspektiven, aber mitspielen – so als wäre nichts geschehen – wollen sie auch nicht mehr.

Politikverdrossenheit muss man fördern und fordern, nicht beargwöhnen und beklagen. Jeder Kampf dagegen ist nichts anderes als eine neuerliche Fütterung der großen kulturindustriellen Illusionsmaschinen. Es geht also nicht um die Repolitisierung der Politikverdrossenen, sondern um die Verinhaltlichung der Verdrossenheit. Politik heute, das ist eine Verdummungsagentur sondergleichen. Was als emanzipatorische Kraft in der Aufklärung begann, ist zu einem regressiven Faktor des gesellschaftlichen Daseins geworden. Politik idiotifiziert. (DER STANDARD, Printausgabe 26./27.6.2004)

Zur Person

Der in Wien lebende Historiker und Publizist Franz Schandl ist Herausgeber der Zeitschrift "Streifzüge".

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