EU-Parlament will von Martin Stellungnahme zu Betrugsvorwurf

27. Juni 2004, 23:46
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Martin: "Habe nichts mehr davon gehört"

Brüssel - Die Kommunikation zwischen dem EU-Parlament und dem österreichischen Abgeordneten Hans-Peter Martin bleibt schwierig. Die Beamten des Abgeordnetenhauses hätten von Martin gerne eine Stellungnahme zu den Vorwürfen, seine Unterschrift bei der Sitzung am 9. Oktober 2001 sei gefälscht und er habe einen mit EU-Geld bezahlten Mitarbeiter für ein privates Projekt arbeiten lassen. Während der Generalsekretär des EU-Parlaments sagt, Martin sei kontaktiert worden, und man warte auf die Bestätigung eines Termins, hat Martin nach eigenen Angaben seit der Wahl "nichts mehr davon gehört".

Graphologen-Bericht liegt vor

Das EU-Parlament habe Martin gebeten, sich mit dem zuständigen Beamten im EU-Parlament zu treffen, sagte Generalsekretär Julian Priestley am Freitag auf Anfrage der APA: "Wir hoffen und erwarten", dass dieser Termin spätestens in der ersten Woche, in der das Parlament nach der Wahl wieder arbeitet, das ist ab dem 5. Juli, zu Stande kommt. Sollte Martin aber früher zur Verfügung stehen, dann würde das die Angelegenheit beschleunigen. Der Bericht des Parlaments-Graphologen über die Unterschrift am 9. Oktober liege vor, über das Ergebnis wolle er aber erst etwas sagen, wenn Martin dazu Stellung genommen habe. Grundsätzlich würde das EU-Parlament aber nicht ohne Anlass einen Abgeordneten zur Stellungnahme bitten.

Martin: "Haltlose Vorwürfe"

Inhaltlich weist Martin die Vorwürfe weiter kategorisch als "haltlos" zurück. Es sei "Demokratie verhöhnend", dass die Vorwürfe gegen ihn zuerst den Medien bekannt geworden seien. Auch dass der SPÖ-Abgeordnete Herbert Bösch knapp vor der Wahl das EU-Amt für Betrugsbekämpfung Olaf eingeschaltet habe, sei ein "massiver Versuch der Wählertäuschung". Dagegen werde er Anzeige beim Staatsanwalt erstatten. Martin will seinerseits Olaf damit befassen, dass zahlreiche sozialdemokratische Abgeordnete für eine Sitzung in Berlin Tagegeld beanspruchten, obwohl diese kurzfristig abgesagt worden war. (APA)

  • H.P. Martin will vom EU-Parlament seit der Wahl nichts mehr gehört haben, der Generalsekretär des EU-Parlaments behauptet etwas anderes.
    foto: derstandard/matthias cremer

    H.P. Martin will vom EU-Parlament seit der Wahl nichts mehr gehört haben, der Generalsekretär des EU-Parlaments behauptet etwas anderes.

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