Iran: "EU hat Nachholbedarf bei Menschenrechten"

8. Juli 2004, 13:37
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Schlagabtausch zwischen islamischem Staat und Europäischer Union: Kritik an Menschenrechtslage sei "unrealistisch"

Teheran - Der Iran hat die Kritik der EU an der Menschenrechtslage in der Islamischen Republik in scharfer Form zurückgewiesen. Nicht der Iran, sondern die Europäische Union habe Nachholbedarf bei der Wahrung der Menschenrechte, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Montag den Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Hamid Reza Assefi. Die EU habe "viel zu lernen" von einem "islamischen Land mit einer so reichen Zivilisation und Kulturgeschichte" wie dem Iran.

Diskriminierung in der EU

Die Kritik der EU an der Menschenrechtslage im Iran sei "unrealistisch", kritisierte der Teheraner Ministeriumssprecher. Sie zeige, dass die EU "offene und transparente Diskussionen" nicht akzeptieren könne. Er warf der EU vor, die Rechte von Minderheiten und Flüchtlingen zu missachten und Moslems zu diskriminieren. Zudem schenkten die EuropäerInnen den Menschenrechtsverletzungen in den Palästinensergebieten und im Irak zu wenig Aufmerksamkeit.

Gespräche seit 2002

In der von der irischen EU-Ratspräsidentschaft am Sonntag veröffentlichten Erklärung hatte sich die EU "tief beunruhigt über die andauernden und zahlreichen Menschenrechtsverletzungen im Iran" gezeigt. Darin wurde vor allem die mangelnde Gleichberechtigung von Frauen, Folter und eine "Kultur der Straflosigkeit" für die Urheber solcher Rechtsverletzungen angeprangert. Die EU und der Iran führen seit Ende 2002 regelmäßig Gespräche zu Menschenrechten, Vertreter beider Seiten waren am 14. und 15. Juni zur vierten Runde ihres Menschenrechtsdialogs zusammengekommen. (APA/AFP)

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