Zeitplan für RH-Wahl

2. Juli 2004, 17:27
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Bis Freitag 12 Uhr können die Parlamentsfraktionen ihre Kandidaten für den Rechnungshofpräsidenten nominieren und ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Khol melden. Khol wird die Namens-Liste samt Lebensläufe um 14 Uhr in einer Pressekonferenz veröffentlichen.

Alle Kandidaten werden sich am Mittwoch kommende Woche einem nicht-öffentlichen Hearing im Hauptausschuss des Parlaments unterziehen. Danach schlägt der Hauptausschuss dem Plenum einen Kandidaten vor.

Dort wird er am 28. Juni in einer Sondersitzung mit einfacher Mehrheit in geheimer Abstimmung gewählt. Franz Fiedler bekam im Jahr 1992 93 von 183 Stimmen. Die ÖVP wählte ihn damals - gegen ihren Koalitionspartner SPÖ - im Alleingang mit der FPÖ.

Amtsantritt des neuen Oberkontrollors der Republik ist der 1. Juli. Sollte die Wahl nicht zeitgerecht klappen, übernimmt der dienstälteste Rechnungshofbeamte interimsmäßig die Geschäfte. (to/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18.5.2004)

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