Europa gibt es – trotz allem

16. Juni 2004, 17:16
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Ein Kommentar der anderen von Wolfgang Müller-Funk als Antwort auf Konrad Paul Liessmanns Beitrag "Europa gibt es nicht"

EU ist nicht Euro '04, als politischer Raum dennoch existent, wie etwa die Debatte um die Türkei zeigt. Eine Antwort auf Konrad Paul Liessmann ("Europa gibt es nicht", STANDARD, 12. 6.)


Dieser Wahlkampf war ungustiös, und – auch darin ist Liessmann beizupflichten – das alles hat seine systematische Logik. Der Schluss, den ich daraus ziehe, ist freilich ein anderer; das Spiel mit dem Watschenmann ist nur möglich, weil es Europa gibt: ökonomisch und insofern auch politisch gut sichtbar. Nur nicht – und darauf läuft Liessmanns Diagnose hinaus – als symbolischer und als geografisch fest umrissener Raum.

Europa spielt Fußball. Wobei anzufügen wäre, dass die Spannung im Fußball unabdingbar, in der Politik eher kontraproduktiv ist. Politik in einer zivilen Gesellschaft sollte langweilig sein: Sich-Zeit- Nehmen für wichtige Probleme, Professionalität, Pathos der Sachlichkeit. Der demokratische Alltag ist geräuschlos, routiniert im besten Sinn. Die politischen Kasperliaden, die Skandale und Skandälchen sind ohnehin nur Futter für Medien.

Medial nicht präsent

Europas Politiker – Prodi, Solana, Fischler, Verheugen – sind geniale Langweiler im besten Sinn des Wortes, Hybride aus Diplomatie, Zivilgeist und einem Schuss Aristokratentum. Angesichts der heimischen Politik möchte man ausrufen: Europa, du hast es gut. Dass es diese europäische politische Avantgarde so gut hat, dass sie so überlegt und überlegen die wichtigsten Agenden in ihren Mitglied- staaten bestimmen kann, beruht auf ihrer fehlenden medialen Präsenz.

Für das ruhige, langweilige Regieren ist dies bestimmt gut, nicht aber für die Präsenz des Kontinents im Bewusstsein seiner Bürgerinnen und Bürger. Die lächerliche Wahlbeteiligung in vielen europäischen Ländern ist eine direkte Folge davon, dass Europa medial nicht existiert. Aber Europa gibt es eben doch, nämlich auf den jeweiligen nationalen Bühnen, etwa um sich gegen eine mögliche europäische, aber wahltaktisch unkluge Positionierung als österreichischer Patriot zu verkaufen.

Als soziales und politisches Gebilde, das in sich heterogen ist und das Grenzen hat, die zwar durchlässig, aber zuverlässig sind, gibt es Europa – noch – nicht. Liessmanns Argument, dass erst ein Europa "das sich als politische Einheit definierte", sich selbst Grenzen setzen müsste, lässt sich umkehren: Es könnte endgültig zu einem Subjekt werden, indem es diese Grenzen setzt.

Es scheint mehrere Europas zu geben, und es ist eine politische Frage, wie groß der Kontinent sein soll. Das Europa des Fußballs oder das Europa des Europarates ist weit größer als die EU. Fußball ist anders. Anders als die Politik. "England raus, Türkei rein?" Dass die Briten uns den Gefallen tun werden, aus der Union auszutreten, ist wenig wahrscheinlich, trotz ihrer von der Murdoch-Presse angestachelten Europa-Phobie, die die heimische Niedertracht der Kronen Zeitung wie ein chauvinistische Lüfterl erscheinen lässt.

Was täten denn die englischen Patrioten ohne die EU? So hat das real existierende Europa am Ende doch eine merkwürdige und aberwitzige Sinn stiftende Funktion. Es stiftet eine gewisse Entfeindung untereinander, indem es einen gemeinsamen Feind dingfest macht: Europa, der permanent zerredete Kontinent, ist zu einem heimlichen Medium der eigenen Identität geworden, und sei es nur ex negativo.

Übrigens wird uns auch die Türkei nicht den Gefallen tun, in ihrem und unserem Inte^resse draußen bleiben zu wollen. Die österreichische "Schlammschlacht" hat den Sachverhalt verdeckt, dass die Tore für den kleinasiatischen Großstaat prinzipiell offen sind. Wir können nur das Ritual wiederholen, das die europäische Politik auf eine für die Türkei demütigende Weise seit 40 Jahren zelebriert: noch nicht, bitte warten.

Anstatt der Türkei – wie auch den nordafrikanischen Anrainerstaaten und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion – die Perspektive auf ^einen gemeinsamen Markt, nicht aber auf eine politische Einheit zu eröffnen, laviert die europäische Politik wie Buridans Esel, hin- und hergerissen zwischen dem Druck der Türkei (und der Vereinigten Staaten) und der mehrheitlich ablehnenden Haltung der eigenen, nicht nur xenophoben Bevölkerung.

Fixe Idee Türkei

Europa existiert, wie der Kommentar von Albert Rohan (Der Gewinn liegt auf der Hand, STANDARD, 8. 6.) illustriert, auch als Manövriermasse für Diplomatie und Tagespolitik. In der Elite der europäischen politischen Klasse geistert die Idee herum, dass die Mitgliedschaft der Türkei nicht nur ökonomische Vorteile brächte, sondern auch einen Beitrag zur Demokratisierung des Islams darstellen würde.

Bei solchem Kalkül spielt das Kriterium des Europäischen kaum mehr eine Rolle, ebenso wie die massiven Einwände, die keineswegs primär ökonomischer oder kultureller Natur sind: das niemals eingestandene Massaker an den Armeniern, die fortdauernde Benachteiligung der Kurden, der unverhohlene Islamismus von Erdogans Partei, die demokratisch nicht legitimierte Machtstellung des Militärs, die neuen Großmachtambitionen der Türkei in ihrem asiatischen Umfeld, die Größe und die Geografie des Landes.

Nicht einmal das schöne Argument von der Integration von Islam und Demokratie stimmt: Bereits heute gibt es Millionen Muslime in Europa, und es wird wohl im Fall der Integration des Balkans Länder geben, die von der Kultur des Islams bestimmt sind. Die Türkei, der Nachfolgestaat eines großen Imperiums, ist wiederum keineswegs ein Staat, der für die arabische Welt Vorbildcharakter hat.

Der Kemalismus, diese laizistische Halbdemokratie, nunmehr mit einem Schuss von Islamismus angereichert, hat in den acht Jahrzehnten seines Bestehens keine Nachahmer in Nahost gefunden. So wie die EU aus dem postkolonialen Großbritannien kein europäisches Land machen konnte, so dürfte dieser Wunsch auch im Fall der Türkei auf einer Selbstüberschätzung beruhen, die sich auf die Macht des Faktischen beruft: Wenn sie erst einmal in der EU ist, bleibt ihr nichts anderes übrig, als europäisch zu werden. Europa gibt es. Trotz allem. Auch als ein sich beständig wiederholendes Ritual. (DER STANDARD, Printausgabe, 17.6.2004)

Wolfgang Müller-Funk ist Germanist und Kultur­wissen­schafter in Wien.
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