Videobänder auf Vorrat

15. Juni 2004, 17:46
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"Jetzt geht's erst richtig los." Nicht nur in Brüssel, sondern auch in Österreich und Deutschland, kündigt Hans-Peter Martin an

"Jetzt geht's erst richtig los." Nicht nur in Brüssel, sondern auch in Österreich und Deutschland, kündigt Hans-Peter Martin an. Er fordert von den anderen Parteien die Offenlegung der Wahlkampfkosten. "Wenn's sein muss", werde es von ihm "Videobänder geben".

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"Wir haben gut geschlafen." Das waren die ersten Worte von Hans-Peter Martin Montagmorgen nach dem Wahlerfolg, den er mit seiner Namensliste bei der EU-Wahl am Sonntag eingefahren hat. 14,04 Prozent der abgegebenen Stimmen verschaffen nicht nur dem polternden Listengründer, sondern auch der zugkräftigen Nummer Zwei auf seiner Liste HPM, Karin Resetarits, einen Platz im neuen EU-Parlament.

Martin denkt aber nicht daran, nur in Brüssel "aufzuräumen". Vielmehr will er sein Betätigungsfeld auch nach Österreich und Deutschland ausweiten, um dort seine Form der Investigativ-Politik zu betreiben. Martin vielsagend: "Natürlich geht's jetzt erst richtig los." Er will in beiden Ländern auch kräftig in der Innenpolitik mitmischen, ließ der Wahlsieger am Montag wissen. "Ich habe natürlich auch in Wien und Berlin Vorkehrungen getroffen", gab er sich geheimnisvoll: "Und wenn es sein muss, wird es auch dazu Videos geben."

Mit "dazu" meinte Martin vor allem die Finanzströme der SPÖ, für die er bei der letzten EU-Wahl noch als Spitzenkandidat angetreten ist. Martin fordert aber generell von allen anderen Parteien die transparente Abrechnung der Wahlkampfkosten, für die es eine teilweise Rückerstattung gibt. "Die Parteien sind aufgefordert, nach dieser Wahl mit diesem Ausgang ihre Wahlkampfkosten offen zu legen."

Von der SPÖ und ihrem, so Martin, "Schatzmeister" Christoph Matznetter, begehrt der Aufdecker Spezialauskunft: "Wie ist es mit der Connection nach Rumänien und Bulgarien? Zur deutschen WestLB-Bank?" Wie sei die finanzielle Sanierung der SPÖ gelungen? Da sei vieles "erklärungsbedürftig", meinte Martin angriffslustig und fügte hinzu, ohne Beweise vorzulegen: "Da ist auch illegale Parteienfinanzierung im Spiel."

SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures wies postwendend "die Unterstellungen Hans-Peter Martins, die SPÖ wäre in illegale Parteienfinanzierung verwickelt, auf das Schärfste zurück".

"Aufdecker-Combo" ...

Die Liste HPM selbst darf mit rund 1,5 Millionen Euro Wahlkampfkostenrückerstattung rechnen. Ausgegeben wurde vermutlich wesentlich weniger. Die Differenz will die "Aufdecker-Combo", so Martins Selbstbezeichnung für seine Listenmitstreiter, wie im Wahlkampf angekündigt, "für soziale, demokratiefördernde Projekte, vor allem für Jugendliche spenden".

Im EU-Parlament will Martin auf jeden Fall in den Haushalts- und den Haushaltskontrollausschuss. Und er "freut sich sehr" auf die Zusammenarbeit mit dem niederländischen EU-Abgeordneten Paul van Buitenen, der als Aufdecker eines Korruptionsskandals in der EU-Kommission in seinem Land ebenfalls zwei Sitze errungen hat.

... sucht Anschluss

"Vielleicht schließen wir uns einer Fraktion an, die noch im Werden ist", oder nur einer der beiden HPM-Abgeordneten - er oder Quereinsteigerin Karin Resetarits - gehe in eine Fraktion. "Unser Programm ist die echte Kontrolle. Wir werden gegen alle Steuerschmarotzer vorgehen", kündigte Martin an.

Viele Abgeordnete haben aber trotz inhaltlicher Sympathien ein Problem mit Martin wegen dessen Methoden (Knopflochkamera beim Eintragen in Spesenlisten). Für eine Fraktion müssen sich 16 Abgeordnete aus fünf Staaten zusammenschließen, dann gibt es auch mehr Mittel. (Lisa Nimmervoll/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 15.6.2004)

  • Er hat ihre Partei auf Platz vier verdrängt: Hans-Peter Martin kriegt die Grüne Terezija Stoisits zu fassen.
    foto: cremer

    Er hat ihre Partei auf Platz vier verdrängt: Hans-Peter Martin kriegt die Grüne Terezija Stoisits zu fassen.

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