Wien: SPÖ gewinnt, Grüne vor ÖVP

19. Juli 2004, 14:50
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Massive Verluste für FPÖ - Martin bei rund 14 Prozent - Häupl fordert nun Debatte zu EU-Themen - VP-Obmann Finz rügt Funktionäre

Wien - Die Bundeshauptstadt hat diesen Urnengang mit entschieden, denn in Wien hat die SPÖ bei der EU-Wahl deutlich gewonnen, die ÖVP hingegen verloren. Demnach liegt die SPÖ mit 37,68 Prozent über 3 Prozentpunkten über dem Ergebnis von 1999 (34,34 Prozent). Die ÖVP hat im Vergleich zu 1999 mit -1,07 Prozent leicht verloren. Massive Verluste musste in Wien auch die FPÖ hinnehmen (-16,43 Prozent). Enorme Zuwächse konnten hingegen die Grünen verzeichnen (+ 7,19 Prozent) und sind mit 22,23 Prozent somit zweitstärkste Partei, Hans-Peter Martin erreicht 13,92 Prozent.

Häupl fordert nun Debatte zu EU-Themen

Der Wiener Bürgermeister und stellvertretende SP-Bundesparteivorsitzende Michael Häupl (S) hat sich zufrieden über das Ergebnis der EU-Wahl gezeigt: "Die SPÖ hat ein Plus vor dem Ergebnis. Dass es ein Kopf an Kopf Rennen wird, damit habe ich gerechnet." Bemerkenswert sei vor allem der "extreme Verlust" der FPÖ und der Erfolg von Hans-Peter Martin. Häupl forderte, dass auch nach der Wahl über EU-Themen diskutiert werden soll. Denn im Wahlkampf seien andere Themen und Sager im Vordergrund gestanden. Doch eine Auseinandersetzung über Landesverräter und dergleichen "interessiert die Menschen überhaupt nicht", zeigte sich Häupl überzeugt. Vielmehr sei über wirtschaftliche oder soziale Auswirkungen der Union zu sprechen.

Innerparteiliche Konsequenzen

Im Zusammenhang mit Aussagen im Wahlkampf ist auch die SPÖ ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Innerparteiliche Konsequenzen sind laut Häupl darum aber nicht zu erwarten: "Es wird in der SPÖ keine Personaldiskussion geben."

Bei den Regierungsparteien ÖVP und vor allem in der FPÖ schließt der Wiener Bürgermeister derartiges hingegen nicht aus: "Ich rechne nach jeder Wahl damit, dass sich da etwas abspielt." Häupl hob hervor, dass die beiden Parteien jetzt auf nur mehr rund 40 Prozent der Stimmen gekommen sind.

Wiener VP-Obmann Finz rügt Funktionäre

Der Wiener ÖVP-Chef und Finanzstaatssekretär Alfred Finz ließ nach der EU-Wahl mit einer deutlichen Rüge in Richtung seiner Parteikollegen aufhorchen. Er übte massive Kritik an Funktionären, etwa in den Reihen der Bezirksräte. "Manche verlassen sich gerne auf andere", befand Finz im Gespräch mit der APA. Jedenfalls sehe er "gewisse organisatorische Schwächen", wie er betonte. Wien ist das einzige Bundesland, in dem die ÖVP bei der heutigen EU-Wahl verloren hat.

"Das Wahlergebnis im Bund ist hervorragend gut. Es tut mir leid, dass ich das Ergebnis nicht unterstützen konnte", sagte der Wiener Parteichef. Bei mehr Anstrengungen wäre jedoch auch in Wien "mehr drinnen" gewesen, zeigte er sich überzeugt. Dazu werde er nun Gespräche mit den Wiener Funktionären führen.

"Sommer ist jetzt der Arbeit gewidmet"

Wie mögliche Konsequenzen aussehen könnten, darüber gab Finz vorerst keine Auskunft. Er habe aber bereits einen bestimmten Plan. "Der Sommer ist jetzt der Arbeit gewidmet", so Finz. Die Frage nach der Spitzenkandidatur bei der Gemeinderatswahl 2006 habe hingegen nicht "erste Priorität", betonte der Wiener ÖVP-Chef.

Obwohl sie in den übrigen Bundesländern hinzugewonnen hat und in Gesamt-Österreich ein Plus von rund zwei Prozentpunkten verzeichnete, konnte die ÖVP ihr vormaliges Ergebnis in Wien nicht halten. Lag die Volkspartei bei der EU-Wahl 1999 noch bei 20,03 Prozent, entschieden sich heute nur 18,96 Prozent für die ÖVP. (APA/red)

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    Wiens Bürgermeister Michael Häupl.

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